Auszubildende: Besonderheit... / Sozialversicherung

1 Versicherungspflicht von Auszubildenden

1.1 Voraussetzungen

Das Recht der einzelnen Zweige der Sozialversicherung sieht eine Definition des Begriffs der Berufsausbildung nicht vor. Was unter beruflicher Ausbildung im Anwendungsbereich der Vorschriften zur Versicherungspflicht im Einzelnen zu verstehen ist, richtet sich grundsätzlich nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG).

Wie bei Arbeitnehmern setzt die Versicherungspflicht voraus, dass der Auszubildende beschäftigt ist.

Beschäftigt sind grundsätzlich diejenigen Auszubildenden, die in der Betriebstätigkeit ausgebildet und in der Regel in den Produktions- oder Dienstleistungsprozess zum Erwerb von praktischen Kenntnissen und Fertigkeiten eingegliedert sind. Auch Studenten, die einen dualen Studiengang[1] absolvieren, sind Auszubildende im Sinne des Sozialversicherungsrechts.

 
Hinweis

Ausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung

Auszubildende, die im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrags nach dem BBiG in einer außerbetrieblichen Einrichtung ausgebildet werden, stehen den Beschäftigten zur Berufsausbildung gleich.[2] Die Versicherungspflicht tritt unabhängig davon ein, ob die berufliche Ausbildung gefördert wird (z. B. nach dem Recht der Arbeitsförderung oder entsprechenden Programmen des Bundes und der Länder).

1.2 Bedeutung der Zahlung von Arbeitsentgelt

Auszubildende sind in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung wie Arbeitnehmer versicherungspflichtig, wenn sie Arbeitsentgelt (Ausbildungsvergütung) erhalten. Wird keine Ausbildungsvergütung gezahlt, sind Auszubildende dennoch in der Renten- und Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig.

 
Hinweis

Mindestausbildungsvergütung

Anspruch auf den Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) haben Auszubildende nicht.[1] Allerdings haben Auszubildende, deren Ausbildungverhältnis ab dem 1.1.2020 begann, Anspruch auf eine Mindestausbildungsvergütung. Sie beträgt im Jahr 2020 monatlich 515 EUR.[2]

In der Kranken- und Pflegeversicherung werden Auszubildende ohne Arbeitsentgelt den Arbeitnehmern nicht gleichgestellt. Soweit keine Familienversicherung besteht, sind sie vielmehr als eigenständige Gruppe versicherungspflichtig.[3] In diesen Fällen haben Arbeitgeber lediglich eine Anmeldung zur Renten- und Arbeitslosenversicherung vorzunehmen.

1.3 Unfallversicherungspflicht

Auch in der Unfallversicherung sind Auszubildende versicherungspflichtig.[1] Diese Versicherungspflicht besteht unabhängig von der Zahlung einer Ausbildungsvergütung. Der Unfallversicherungsschutz besteht auch für die Zeit des Berufsschulunterrichts. Bei Teilnehmern an dualen Studiengängen ist der Unfallversicherungsschutz davon abhängig, ob in den Praxis- oder Studienphasen Arbeitsentgelt gezahlt wird.

Unfallversicherungsschutz bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt

Teile der Berufsausbildung können auch im Ausland durchgeführt werden, wenn dies dem Ausbildungsziel dient. Ein solcher Auslandsaufenthalt ist dann Bestandteil der Ausbildung, wenn er

  • keine Unterbrechung des Ausbildungsverhältnisses darstellt und
  • dem Ausbildungsziel dient.

Liegen in diesen Fällen die Voraussetzungen einer Entsendung vor, bleibt auch der Unfallversicherungsschutz für die Dauer des Auslandsaufenthalts erhalten.[2]

Ist der Auslandsaufenthalt schulisch veranlasst, von der Bildungseinrichtung organisiert und durchgeführt, besteht ebenfalls Unfallversicherungsschutz.

2 Ermittlung der Beiträge

2.1 Beitragsberechnung

2.1.1 Bemessungsgrundlage

Die Beiträge für Auszubildende werden von der Ausbildungsvergütung berechnet. Die monatliche Ausbildungsvergütung beträgt für Auszubildende, deren Ausbildung im Jahr 2020 beginnt oder begann, mindestens 515 EUR. Soweit keine Ausbildungsvergütung bezogen wird – möglich ist dies für Ausbildungsverhältnisse, die bis zum 31.12.2019 begründet wurden – gelten Sonderregelungen.

2.1.2 Auszubildende ohne Arbeitsentgelt

Für die Renten- und Arbeitslosenversicherung gilt eine fiktive monatliche Mindestbeitragsbemessungsgrundlage, aus der die Beiträge für Auszubildende zu berechnen sind.[1] Diese Mindestbeitragsbemessungsgrundlage wird von 1 % der monatlichen Bezugsgröße ermittelt und beträgt für das Kalenderjahr 2020 31,85 EUR/West bzw. 30,10 EUR/Ost monatlich.

Für die Berechnung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Auszubildende ohne Arbeitsentgelt ist als Beitragsbemessungsgrundlage der[2] für Studenten, die nicht bei ihren Eltern wohnen, festgesetzte monatliche Bedarfssatz anzusetzen (ab 1.10.2020 752 EUR bundeseinheitlich, bis 30.9.2020 744 EUR).[3]

 
Wichtig

Keine Beitragsabführung durch den Arbeitgeber

In der Kranken- und Pflegeversicherung tritt ohne die Zahlung von Arbeitsentgelt keine Versicherungspflicht ein. Daher ist für die Zahlung dieser Beiträge nicht der Arbeitgeber, sondern der Auszubildende selbst verantwortlich.

2.2 Beitragstragung – Geringverdienergrenze

Die Arb...

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