Ausfallzeiten in flexiblen ... / 15 Kann der Arbeitgeber einen bewilligten Urlaubsantrag aus betrieblichen Gründen zurücknehmen oder den Arbeitnehmer sogar aus einem angetretenen Urlaub zurückrufen?

Hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs freigestellt, so kann er ihn auch in dringenden Fällen nicht einseitig zurückrufen. Eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die ein derartiges "Rückrufrecht" oder – in Bezug auf einen bereits bewilligten, aber noch nicht angetretenen Urlaub – ein "Verschiebungsrecht" zugunsten des Arbeitgebers vorsieht, verstößt gegen zwingendes Urlaubsrecht und ist auch dann unwirksam, wenn der Arbeitgeber für diesen Fall die Erstattung zusätzlicher Reisekosten und die Nachgewährung des Urlaubs zusagt. Der Arbeitgeber kann Urlaubsansprüche auch nicht wirksam durch eine nur widerrufliche Urlaubsgewährung erfüllen. Nach Auffassung des BAG ist es dem Arbeitnehmer nur dann möglich, anstelle der geschuldeten Arbeitsleistung die ihm aufgrund des Urlaubsanspruchs zustehende Freizeit uneingeschränkt zu nutzen, wenn er unwiderruflich von der Arbeitspflicht befreit wurde. Nur dann sei gewährleistet, dass der Arbeitnehmer während der Freistellung nicht damit rechnen muss, zur Arbeit gerufen zu werden. Allerdings muss der Arbeitgeber Erholungsurlaub nicht explizit als "unwiderruflich" gewähren.[1]

Kehrt der Arbeitnehmer entgegen einer entsprechenden Anweisung des Arbeitgebers nicht aus dem Urlaub zurück, verletzt er dadurch keine arbeitsvertragliche Pflicht.[2] Eine einvernehmliche Verschiebung bzw. vorzeitige Beendigung gewährten Urlaubs ist dagegen jederzeit möglich. Eine Rechtspflicht, sich auf eine entsprechende Bitte des Arbeitgebers einzulassen, besteht für den Arbeitnehmer indes nicht.

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