Arnold/Gräfl, TzBfG § 23 Be... / 2.1.1 Überblick
 

Rz. 3

Zum 1.1.2007 hatte das Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) weitgehend die Vorschriften des Bundeserziehungsgeldgesetzes (BErzGG) abgelöst. Die erziehungszeitrechtlichen Vorschriften zu Urlaub, Kündigungsschutz sowie befristete Arbeitsverträge zur Elternzeitvertretung, bis dahin geregelt in den §§ 17 bis 21 BErzGG, wurden in den §§ 17 ff. BEEG inhaltsgleich übernommen. Seither wird für nach dem 31.12.2006 geborene Kinder kein Erziehungsgeld, sondern vielmehr Elterngeld gezahlt. Elterngeld ist ein Einkommensersatz für 12 Monate nach Geburt des Kindes. Hinzu kommen 2 Partnermonate, wenn auch der Partner das Kind betreut. Das Elterngeld orientiert sich am monatlichen Erwerbseinkommen vor der Geburt und beträgt mindestens 300 EUR, höchstens 1.800 EUR. Während des Bezuges von Elterngeld ist eine Teilzeitbeschäftigung von bis zu 30 Wochenstunden erlaubt; ersetzt wird indes allein die Differenz zum Einkommen vor der Geburt, während gleichzeitig ein ganzer Elterngeldmonat verbraucht wird. Darüber hinaus können in Teilzeit beschäftigte Eltern das Elterngeld Plus, das höchstens halb so hoch ist wie das normale Elterngeld ohne Erwerbstätigkeit, doppelt so lange beziehen wie das Elterngeld. Ein Elterngeldmonat sind 2 Elterngeld-Plus-Monate. Zusätzlich zum Elterngeld Plus besteht ein Anspruch auf den sog. Partnerschaftsbonus. Wenn beide Eltern für mindestens 4 Monate pro Woche 25 bis 30 Stunden arbeiten, erhalten sie je 4 zusätzliche Elterngeld-Plus-Monate, das heißt für den zweiten Elternteil 4 statt bisher 2 Monate. Der Partnerschaftsbonus muss unmittelbar an den Elterngeld (Plus)-Bezug anschließen, kann aber auch mitten im Elterngeldbezug mit der Folge weiterer Elterngeld (Plus)-Monate in Anspruch genommen werden. Aufgrund der gesetzlichen Neuregelungen kann anstelle von bisher 14 Monaten das Elterngeld künftig – auch vollumfänglich für Alleinerziehende – für bis zu 28 Monate in Anspruch genommen werden.

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