Arbeitszeit: Beteiligung de... / 2.1.5 Vertrauensarbeitszeit

Als Vertrauensarbeitszeit wird in der Regel die eigenverantwortliche Erfüllung der arbeitsvertraglichen Arbeitszeitverpflichtungen durch den Arbeitnehmer verstanden. An die Stelle einer minutengenauen Zeiterfassung tritt der vom Arbeitnehmer (ggf. in Absprache mit Kollegen und Führungskraft) in Eigenregie praktizierte Ausgleich von Abweichungen gegenüber der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Auch die Einführung von Vertrauensarbeitszeit berührt Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats, da etwa die Grundsätze der Verteilung der Arbeitszeit (täglicher Zeitrahmen, Wochentage) und des Ausgleichs von Abweichungen zwischen tatsächlicher und vertraglich vereinbarter Arbeitszeit als Regelungsfragen mit kollektivem Bezug dem Mitbestimmungsrecht unterliegen. Räumt der Arbeitgeber den Arbeitnehmern darüber hinaus die Möglichkeit ein, einen Teil der Arbeitsaufgaben mittels mobiler Endgeräte (Laptop, etc.) nicht am betrieblichen Arbeitsplatz zu erbringen ("mobile Arbeit"), berührt das für sich genommen nicht das arbeitszeitbezogene Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. In der betrieblichen Praxis ist die Einführung mobiler Arbeit gleichwohl häufig mitbestimmungsrelevant, da sich meist die Frage stellt, ob derartige Geräte auch außerhalb der festgelegten Arbeitszeiten (z. B. abends und am Wochenende) genutzt werden können. Auch die Frage, ob und in welchen Zeiten eine verpflichtende Erreichbarkeit besteht, kann im Hinblick auf die Bewertung als Rufbereitschaft das Mitbestimmungsrecht auslösen.

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