Arbeitszeit: Arbeitszeitges... / 1.2 Flexible Arbeitszeit im Tagesdienst

Eine Weiterentwicklung der Gleitzeit stellt die flexible Arbeitszeit im Tagesdienst mit Arbeitszeitrahmen und bereichsspezifischen Servicezeiten dar, die auch als "variable Arbeitszeit" bezeichnet wird. In diesem Modell steht dem Arbeitnehmer ein definierter (und ggf. bereichsspezifisch differenzierter) täglicher Zeitrahmen (z. B. Montag bis Freitag 7–19 Uhr) für die Erbringung seiner Arbeitsleistung zur Verfügung. Im Unterschied zur Gleitzeit wird eine Kernzeit nicht festgelegt. Der Arbeitnehmer ist jedoch verpflichtet, die Lage seiner Arbeitszeit auf der Grundlage gegenseitiger Absprache mit Kollegen und/oder Abstimmung mit der verantwortlichen Führungskraft so einzuteilen, dass betriebsseitige Vorgaben für die Erbringung bestimmter Leistungen wie z. B. die Gewährleistung von Mindestbesetzungsstärken ("Servicezeit" bzw. "Funktionszeit"), die Wahrnehmung von Terminen, die Einhaltung von "Deadlines" sichergestellt werden.

Die flexible Arbeitszeit im Tagesdienst ist dabei für voll- und teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer gleichermaßen geeignet, da sie ihre Arbeitszeit innerhalb des definierten Arbeitszeitrahmens nach Abstimmung mit den Kollegen im Team eigenverantwortlich einteilen können. Dabei empfiehlt es sich, mit Teilzeitmitarbeitern abzusprechen, ob sie ihre Arbeitszeit grundsätzlich auf alle betriebsüblichen Arbeitstage (z. B. 5-Tage-Woche von Montag bis Freitag) verteilen oder weniger (und dafür längere) Arbeitstage leisten. Soweit zur Berücksichtigung individueller zeitlicher Restriktionen (z. B. aufgrund von Betreuungspflichten) feste Arbeitstage und -zeiten mit einer Teilzeitkraft vereinbart werden, sollte dies auf die Zeitspanne des Vorliegens solcher Restriktionen (z. B. häusliche Betreuungs- oder Pflegesituation) befristet werden.

Der Arbeitgeber muss dafür Sorge tragen, dass die gesetzlichen Grenzen der Arbeitszeit eingehalten werden. Demnach darf die werktägliche Arbeitszeit von 8 Stunden (zuzüglich Pausen) grundsätzlich nicht überschritten werden. Eine Verlängerung auf 10 Stunden ist allerdings möglich. Voraussetzung hierfür ist, dass innerhalb eines Zeitraumes von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden.[1] Diese Verpflichtung des Arbeitgebers gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer weitgehend frei über die Lage seiner Arbeitszeit entscheiden kann. Dies gilt ebenso, wenn ein Teil der Arbeitszeit im Rahmen "mobiler Arbeit" außerhalb der Betriebsstätte erbracht wird. Der Arbeitgeber muss insoweit (z. B. durch entsprechende Vorgaben im Rahmen einer betrieblichen Regelung) sicherstellen, dass die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes auch bei außerhalb des Betriebs geleisteter Arbeitszeiten eingehalten werden, insbesondere auch die tägliche Ruhezeit von 11 Stunden (§ 5 Abs. 1 ArbZG).

 
Hinweis

Besonderheiten aufgrund der Coronavirus-Pandemie

Abweichungen von der täglichen Höchstarbeitszeit (und ggf. weiteren Bestimmungen des Arbeitszeitschutzes) sind in Notfällen und außergewöhnlichen Fällen zulässig (§ 14 Abs. 1 und 2 ArbZG). Ein derartiger Notfall ist z. B. die Corona-Pandemie. Zur Bewältigung ihrer Folgen können Abweichungen von arbeitszeitgesetzlichen Bestimmungen zulässig sein, etwa im Rahmen von Vorsorgemaßnahmen (einschließlich dafür eventuell erforderlicher Mehrarbeit) oder Maßnahmen zur Sicherstellung des Betriebsablaufs zur Verhinderung technischer oder wirtschaftlicher Schäden oder zur Gewährleistung wichtiger Infrastruktur bei eingeschränkter Verfügbarkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Mit Rechtsverordnung v. 7.4.2020 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit auf der Grundlage der bis Ende 2020 befristeten Verordnungsermächtigung in § 14 Abs. 4 ArbZG eine Rechtsverordnung zur Abweichung von arbeitszeitgesetzlichen Bestimmungen für COVID-19-relevante Wirtschaftsbereiche erlassen (COVID-19-ArbZV), um Ausnahmen von den allgemeinen arbeitszeitgesetzlichen Bestimmungen zu regeln, soweit diese Tätigkeiten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge oder zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendig sind.

Auf der Grundlage dieser Verordnung sind insbesondere die nachstehend genannten Abweichungen zulässig:

  • Verlängerung der täglichen Arbeitszeit auf bis zu 12 Stunden (bei Beschränkung der wöchentlichen Arbeitszeit auf max. 60 Stunden/Woche; dieser Wert darf nur in "dringenden Ausnahmefällen" überschritten werden[2];
  • Zulässigkeit der Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können[3];
  • Verkürzung der täglichen Ruhezeit auf mindestens 9 Stunden (mit Zeitausgleich durch Verlängerung anderer Ruhezeiten oder freie Tage innerhalb von 4 Wochen) zulässig[4];
  • Gewährung von Ersatzruhetagen für Beschäftigungssonntage innerhalb von 8 Wochen statt 2 Wochen.[5]

Die Verlängerung der täglichen Arbeitszeit sowie die zusätz...

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