Der Arbeitszeitschutz umfasst die öffentlich-rechtlichen Vorschriften über die tägliche Höchstarbeitszeit, über die Festlegung der zeitlichen Lage der Arbeitszeit während eines Tages, über Pausen und arbeitsfreie Zeiten nach Ende der täglichen Arbeit und über Sonn- und Feiertagsruhe. Er ist vor allem im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt.

 
Wichtig

Besonderheiten wegen Coronavirus-Pandemie

Der zu Beginn der Corona-Pandemie eingeführte § 14 Abs. 4 ArbZG enthielt eine zeitlich befristete Verordnungsermächtigung, nach der das BMAS arbeitszeitrechtliche Sonderregelungen erlassen konnte. Die Verordnungsermächtigung lief zum 31.12.2020 aus.

Verschiedene Bezirksregierungen bzw. Bundesländer hatten auf Grundlage von § 15 Abs. 2 ArbZG Allgemeinverfügungen erlassen, welche z. B. Ausnahmebewilligungen für Sonn- und Feiertagsarbeit sowie das Abweichen von der täglichen Höchstarbeitszeit gestatten, z. B. das Land Niedersachsen.[1] Entsprechende Verfügungen gab es neben Niedersachsen z. B. auch in Sachsen. Diese sind allerdings zum 10.4.2022 (Niedersachsen) bzw. zum 11.5.2022 (Sachsen) ausgelaufen und wurden nicht verlängert.

[1] Allgemeinverfügung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes – Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonntagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des ArbZG aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG, AV d. MS v. 5.1.2022 – 40012/1-15-02.

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