Arbeitsunfähigkeit / 5.5 Ärztliche Untersuchung

Die Arbeitsunfähigkeit darf nur aufgrund einer ärztlichen Untersuchung bescheinigt werden.[1] Die Arbeitsunfähigkeit kann davon abweichend auch mittelbar persönlich im Rahmen von Videosprechstunden festgestellt werden.[2] Dies ist jedoch nur zulässig, wenn

  • der Versicherte dem Vertragsarzt aufgrund früherer Behandlung unmittelbar persönlich bekannt ist und
  • die Erkrankung dies nicht ausschließt.

Eine erstmalige Feststellung der Arbeitsunfähigkeit ist nur für einen Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen möglich. Eine fortgesetzte Arbeitsunfähigkeit darf nur festgestellt werden, wenn bei dem Versicherten bereits zuvor aufgrund unmittelbar persönlicher Untersuchung durch den Vertragsarzt Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit festgestellt worden ist.

Ausnahmsweise darf während der COVID-19-Epidemie in Risikogebieten bei Erkrankungen der oberen Atemwege, die keine schwere Symptomatik vorweisen, und bei Verdachtsfällen auf eine Infektion mit COVID-19 eine Erstbescheinigung für längstens 7 Tage auch nach einer telefonischen Anamnese ausgestellt werden.[3] Eine Fortsetzungserkrankung kann für weitere 7 Tage festgestellt werden. Die Ausnahmeregelung ist auf die Zeit bis zum 30.9.2021 begrenzt.

 
Hinweis

Epidemische Lage

Die Erstbescheinigung kann nach einer stationären Behandlung (Entlassmanagement) für 14 Tage ausgestellt werden, wenn der Deutsche Bundestag gemäß § 5 Abs. 1 IfSG eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat. Die erstmals am 25.3.2020 festgestellte epidemische Lage besteht zunächst bis zum 30.9.2021 fort.[4]

[4] Beschluss des Bundestages v. 11.6.2021.

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