Arbeitsschutz nach dem Coro... / Zusammenfassung
 
Überblick

Aktuell ist eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eine relevante Gefahr für alle Menschen – auch in der Arbeitswelt. Trotzdem läuft der Betrieb in vielen Unternehmen weiter bzw. soll so bald wie möglich wieder starten. Der Arbeitgeber muss im Rahmen seiner Fürsorgepflicht einen angemessenen Schutz der Beschäftigten sicherstellen. Gerade für ausgesetzte Tätigkeiten ist die Festlegung geeigneter Schutzmaßnahmen die Grundlage für die Entscheidung, ob und wie überhaupt der Betrieb wieder aufgenommen werden kann. Dabei ist die Einstufung von Maßnahmen wegen des immer noch unvollständigen Überblicks über das Infektionsgeschehen einerseits und der unübersichtlichen Vielfalt von Informationen und Diskussionsbeiträgen andererseits nicht einfach und die Verunsicherung von Beschäftigten und verantwortlichen Führungskräften zum Teil groß. Jeder Betrieb ist daher angehalten, unter Berücksichtigung des jeweiligen Länderrechtes und der örtlichen Behörden, der Rahmenvorgaben des Bundes und der Unfallversicherungsträger seine Arbeitsgestaltung zu überprüfen und ggf. anzupassen.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Infektionsschutz allgemein

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG).

Das IfSG hat den Zweck, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Daran sollen "Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzte, ... Krankenhäuser, wissenschaftliche Einrichtungen sowie sonstige Beteiligte" mitwirken und zusammenarbeiten.

Das IfSG regelt (neben vielen anderen Themengebieten) die Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung, die Meldepflicht von Erkrankungen und behördliche Maßnahmen zum Infektionsschutz.

Arbeitsschutzbezogene Regelungen

  • Technische Regeln für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) für Betriebe, die tätigkeitsbedingt mit biologischen Arbeitsstoffen umgehen, u. a.:

    • TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege"
    • TRBA 400 "Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen"
  • SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard:

    Für die Corona-Pandemie 2020 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Rahmenstandard zum Arbeitsschutz herausgegeben, der am 16.4.2020 erstmals veröffentlicht wurde, der lageabhängig aktualisiert wird und durch die Aufsichtsbehörden der Länder sowie die Unfallversicherungsträger konkretisiert werden soll.

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