Arbeitsschutz in der Corona... / 3.4 Testung im Betrieb

Während Betriebe des Gesundheitswesens bereits seit vielen Monaten Beschäftigte nach rechtsverbindlichen Vorgaben regelmäßig testen, sind mit der Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Mitte April 2021 alle Betriebe verpflichtet, für Beschäftigte in Präsenz Testungen auf SARS-CoV-2 anzubieten.

Nach § 5 müssen "Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2" anbieten, wobei die Teilnahme freiwillig bleibt.

 
Wichtig

Beschaffungsbelege über Testmaterial bis mind. 30.6.2021 aufbewahren

Wenn, wie in den allermeisten Fällen üblich, das Unternehmen den Beschäftigten Selbsttests zur freiwilligen Nutzung anbietet, erfolgt der Nachweis des verpflichtenden Angebotes nach SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung über die Beschaffungsbelege.

Einige Bundesländer (z. B. Sachsen, Berlin, Hamburg, NRW) haben ergänzende Verfügungen zu Beschäftigtentestungen vorgenommen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei diesen länderspezifischen Regelungen unterschiedlich, was u. a. Pflichttests, Kontrollpflichten der Arbeitgeber und den Umgang mit den Ergebnissen angeht.

Folgendes sollte bei betrieblichen Testangeboten bedacht werden:

In aller Regel erfolgen präventiv durchgeführte Testungen symptomloser Personen mit Antigenschnelltests, die ohne Laborauswertung auskommen und ein Ergebnis in kurzer Zeit liefern. Für diese Tests haben sich folgende Bezeichnungen durchgesetzt:

Schnelltests

Darunter werden i. d. R. Antigentests verstanden, die durch eine nachweislich fachkundige oder eine geschulte Person mit einem Abstrich im Nasen-Rachenraum durchgeführt werden. Unter nachweislich fachkundig werden Personen mit einer medizinischen Ausbildung verstanden, die wiederum andere Personen schulen können (länderspezifische Vorgaben sind zu beachten). Schnelltests werden entweder mit tiefen Rachenabstrichen oder mit Abstrichen im vorderen Nasenbereich durchgeführt, wobei sich die zweite Variante zunehmend durchsetzt. Über solche Tests können Bescheinigungen ausgestellt werden. Im Allg. verlangen die Ländervorgaben, dass auf solche Weise gewonnene positive Testergebnisse von der durchführenden Stelle oder Person direkt an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet werden.

 
Achtung

Risiken bei der Anwendung von Schnelltests mit tiefem Rachenabstrich

Viele Antigentests mit tiefem Rachenabstrich sind herstellerseitig zur Verwendung durch medizinisch ausgebildetes Personal vorgesehen. Werden sie von geschultem Personal eingesetzt, können sich daraus Haftungsrisiken ergeben, wenn es in sehr seltenen Fällen z. B. zu Blutungen kommt. Das gilt umso mehr, wenn diese Tests in Betrieben ohne eine ausdrückliche gesetzliche Vorgabe als "freiwillige" Tests durchgeführt werden. Ggf. sollte hierzu unter Berücksichtigung des geltenden Länderrechts juristischer Rat eingeholt – oder auf Selbsttests bzw. Schnelltests mit Abstrich im vorderen Rachenraum zurückgegriffen werden. Das ist auch deswegen vorteilhaft, weil es bei der Anwendung weniger zu Husten- und Niesreiz kommt, sodass die Infektionsgefahr bei der Testdurchführung geringer ist. In allen Fällen sollte die testende Person eine FFP2-Maske und ein Gesichtsvisier sowie einen Einmalschutzkittel und Einmalhandschuhe tragen.

Selbsttests

Selbsttests sind Antigentests, die durch die zu testende Person selbst durchgeführt werden, meist mit einem Abstrich im vorderen Nasenbereich oder als sog. Spuck- oder Gurgeltest; diese Selbsttests haben sich jedoch noch wenig durchgesetzt. Sie werden auch Laientests genannt, weil an die Durchführung solcher Tests keine besonderen Anforderungen gestellt werden. Selbsttests, die beaufsichtigt durchgeführt werden, können bescheinigt werden. Eine direkte Meldung positiver Testergebnisse an das Gesundheitsamt ist zumeist nicht vorgesehen, zumindest dann nicht, wenn der Test unbeaufsichtigt durchgeführt wird. Ggf. ist an dieser Stelle eine Nachfrage beim zuständigen Gesundheitsamt sinnvoll (s. a. unten "Datenschutzfragen klären").

 
Wichtig

Ausstellung von Testnachweisen

In einigen Bundesländern geht die Teststrategie dahin, dass Unternehmen motiviert oder sogar verpflichtet werden, über betriebliche Testungen (auch beaufsichtigte Selbsttests) Bescheinigungen auszustellen, mit denen dann Angebote im öffentlichen Raum wahrgenommen werden können. Damit wird sich i. d. R. die Akzeptanz für die Beschäftigtentestung erhöhen, was aus Unternehmenssicht zwar mit einem höheren Aufwand an Material, Organisation und Arbeitszeit einhergeht, aber auch zu einer besseren Kontrolle des Infektionsstatus führen wird. Außerdem sollen so perspektivisch durch breitere Testkapazitäten Öffnungsstrategien ermöglicht werden.

Die betreffenden Bundesländer sorgen i. d. R. über ein einheitliches Bescheinigungsformular dafür, dass die Arbeitgeberbescheinigungen Akzeptanz finden, und legen zum Teil auch fest, welche Qualifikation eine beaufsichtigende Person haben muss. In...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge