Arbeitsrechtliche Aspekte der Telearbeit

Einführung

Seit Beginn der 80er-Jahre des 20. Jahrhunderts ist die Zunahme von Arbeitsformen zu beobachten, in denen die Arbeitsleistung außerhalb der Betriebsstätte erbracht wird. War dieses Phänomen früher noch ganz überwiegend auf Bereiche wie den vertrieblichen oder technischen Außendienst beschränkt, so gehört im Zuge der Digitalisierung der betrieblichen Kommunikationssysteme und der Verbreitung mobiler Arbeitsmittel mit Zugang zu Kommunikations- und Datennetzen mittlerweile auch die "Enträumlichung" von Büro- und Verwaltungstätigkeiten und Projektarbeit in vielen Unternehmen zum betrieblichen Alltag. In diesem Zusammenhang sind die Begriffe der "Telearbeit" und "mobilen Arbeit" entstanden.

Der Begriff "Telearbeit" ist gesetzlich nicht definiert.[1] Unter Telearbeit wird in der Regel eine auf elektronische Arbeitsmittel (z. B. stationärer PC) gestützte Erwerbstätigkeit verstanden, die an einem – vom Betriebssitz des Auftrag- bzw. Arbeitgebers räumlich getrennten – Arbeitsplatz im häuslichen Bereich des Arbeitnehmers unter Nutzung digitaler Kommunikationsverbindungen (z.  B. E-Mail, Internet, VPN) erbracht wird. Der Begriff "Telearbeiter" steht dabei für Personen, die Telearbeit verrichten, wobei die abhängige Telearbeit durch telearbeitende Arbeitnehmer nur eine Variante der Telearbeit darstellt.

Unter "mobiler Arbeit" versteht man in der Regel die gelegentliche Erbringung von Arbeitsleistungen außerhalb der Betriebsstätte mithilfe mobiler elektronischer Arbeitsmittel (z. B. Notebook, Tablet-PC, Smartphone). Im Unterschied zur Telearbeit, der häufig besondere kollektiv- und/oder individualrechtliche Regelungen zugrunde liegen, wird mobile Arbeit in der betrieblichen Praxis nicht selten auch ohne entsprechende Regelungen auf Basis informeller Abstimmungen zwischen Arbeitnehmer und Führungskraft praktiziert. Mit der Verbreitung mobiler Arbeitsmittel und den dadurch aufgeworfenen Fragen der Einhaltung des Arbeits(zeit)schutzes (u. a. Zunahme von Erreichbarkeitserwartungen außerhalb der Arbeitszeit, Unterschreitung gesetzlicher Mindestruhezeiten) nimmt der "Regulierungsgrad" mobiler Arbeit allerdings erkennbar zu.

Der nachstehende Beitrag gibt einen Überblick über die Erscheinungsformen der Telearbeit und erläutert die in der betrieblichen Praxis relevanten Fragen der rechtlichen Stellung insbesondere der Arbeitnehmer, die Telearbeit verrichten.

Telearbeit kommt insbesondere in folgenden Formen vor:

 
Isolierte Telearbeit oder Teleheimarbeit Die Arbeitsleistung wird ausschließlich am Arbeitsplatz im häuslichen Bereich des Telearbeiters ("Home Office") erbracht.
Alternierende Telearbeit Die Arbeitsleistung erfolgt abwechselnd im häuslichen Arbeitsbereich und in der betrieblichen Arbeitsstätte.
Mobile Arbeit Die Arbeitsleistung wird von wechselnden Einsatzorten außerhalb der Betriebsstätte erbracht, z. B. bei Außendienstmitarbeitern.
Telearbeit im "Satellitenbüro" Die Arbeitsleistung wird in einer vom Auftrag- oder Arbeitgeber eingerichteten Arbeitsstätte (Satellitenbüro) außerhalb der (Haupt)Betriebsstätte erbracht.
Telearbeit im Betrieb des Kunden ("on-site"-Telearbeit) Die Arbeitsleistung wird in der Betriebsstätte des Kunden des Auftrag- oder Arbeitgebers erbracht (z. B. bei Beratungstätigkeiten oder im IT-Bereich).
Telearbeit im Nachbarschaftsbüro ("Telecenter") Die Arbeitsleistung wird in einer von mehreren Auftrag- oder Arbeitgebern (oder mehreren Telearbeitern) eingerichteten Arbeitsstätte erbracht.
[1] Die Arbeitsstättenverordnung enthält jedoch eine Legaldefinition des "Telearbeitsplatzes", vgl. hierzu unten Ziff. 5.

1 Rechtlicher Status des Telearbeiters

1.1 Telearbeit als Arbeitnehmer

Grundsätzlich kommen für die Beschäftigung eines Telearbeiters alle zivilrechtlichen Beschäftigungsarten in Betracht, wie sie auch für andere Beschäftigungen verwendet werden. So können Telearbeiter im Verhältnis zu ihrem jeweiligen Auftraggeber Arbeitnehmer, Dienstleister oder Werkunternehmer sein.

Als mögliche Vertragsgrundlage kommen in Betracht:

  • Arbeitsvertrag, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung abhängiger Arbeit und der Arbeitgeber zur Zahlung einer Vergütung verpflichtet,
  • Dienstvertrag, bei dem derjenige, der Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet ist (§ 611 Abs. 1 BGB), oder
  • Werkvertrag, durch den der Unternehmer nach § 631 Abs. 1 BGB zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet ist.

Die – praktisch oft schwierige – Grenzziehung zwischen den einzelnen Kooperationsformen kann anhand der vom BAG in ständiger Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Abgrenzung selbstständiger Tätigkeit von abhängiger Arbeitnehmerbeschäftigung vorgenommen werden.[1] Ausgehend von der gesetzlichen Definition des Handelsvertreters in § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB ist für die Beurteilung der Telearbeitstätigkeit als selbstständige Tätigkeit oder abhängige Arbeitnehmerbeschäftigung der sog. Grad der persönlichen Abhängigkeit maßgebend.

Arbeitnehmer ist danach derjen...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge