Arbeitskleidung / Zusammenfassung
 

Begriff

Arbeitskleidung ist die für die Erbringung der Arbeitsleistung eingesetzte bzw. erforderliche Bekleidung des Arbeitnehmers. Dabei wird unterschieden nach der Funktion der Kleidung: Berufs- und Arbeitskleidung als allgemeinen Schutz der eigenen Kleidung, Schutzkleidung zum Schutz vor Gefahren, aus hygienischen Gründen, Dienstkleidung zur Identifikation bestimmter dienstlicher Funktionen. Problematisch ist, wer jeweils die Kosten für die Arbeitskleidung trägt – insbesondere im Hinblick auf vertragliche Regelungen. Die Verpflichtung zur Tragung von Arbeitskleidung kann durch die Grundrechte des Arbeitnehmers beschränkt sein.

Gestellt der Arbeitgeber typische Berufskleidung unentgeltlich oder verbilligt, zählt der Vorteil nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn und unterliegt auch nicht der Beitragspflicht zur Sozialversicherung. Schafft der Arbeitnehmer solche Kleidungsstücke selbst an, sind die Aufwendungen als Werbungskosten ansatzfähig.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Rechtsgrundlage sind die §§ 618, 619, 670 BGB. Eine wichtige Entscheidung zum Thema stellt das Urteil des BAG v. 17.2.2009 dar (9 AZR 676/07: Berufskleidung, Aufrechnung, Pfändungsschutz).

Lohnsteuer: Näheres zur Steuerfreiheit regeln § 3 Nr. 31 EStG sowie die Verwaltungsregelungen in R 3.31 LStR und H 3.31 LStH.

Sozialversicherung: § 14 Abs. 1 SGB IV definiert den Arbeitsentgeltbegriff in der Sozialversicherung. Arbeitsentgelt sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung. § 1 Abs. 1 SvEV grenzt die allgemeine Definition allerdings dahingehend ein, dass Arbeitsentgeltteile, die lohnsteuerfrei sind, nicht zum beitragspflichtigen Arbeitsentgelt gehören.

 

Kurzübersicht

 
Entgelt LSt SV
Überlassung typischer Berufskleidung frei frei
Überlassung von "normaler" Kleidung pflichtig pflichtig
Instandhaltung und Reinigung typischer Berufskleidung frei frei
Einkleidungsbeihilfe frei frei
Abnutzungsentschädigung für Dienstkleidung frei frei
Wäschegeld für arbeitnehmereigene Kleidung pflichtig pflichtig

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Artikel.


Meistgelesene beiträge