Arbeitnehmerhaftung / 2 Arbeitspflichtverletzungen

Ein Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers entsteht bei schuldhafter Verletzung der arbeitsvertraglichen Hauptleistungspflicht, Erfüllung der Arbeitsleistung. Welche der Pflichten der Arbeitnehmer im Einzelnen zu erfüllen hat, ist dem jeweiligen Arbeitsvertrag, im Zweifel durch Auslegung, zu entnehmen. Vertragliche Hauptpflicht ist stets die Leistung der versprochenen Dienste. Da das Arbeitsvertragsrecht im Gegensatz zum Werkvertragsrecht keine Gewährleistungsvorschriften kennt und der Arbeitnehmer nur seine Dienste, nicht einen konkreten Erfolg schuldet, ist es ausgeschlossen, im Hinblick auf eine Schlecht- oder Minderleistung das Arbeitsentgelt zu kürzen.

Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer jedoch wegen der aus einer mangelhaften Arbeitsleistung erwachsenden weiteren Schäden in Anspruch nehmen. Diese Ansprüchen kann er gegen die Lohnansprüche aufrechnen. Der Arbeitnehmer haftet nicht für eine zu geringe Arbeitsleistung, wenn er seine individuelle Normalleistung erbracht hat, also so gearbeitet hat, wie er dies bei angemessener Anspannung seiner individuellen Kräfte und Fähigkeiten konnte ("Der Arbeitnehmer muss tun, was er tun soll, so gut er es tun kann"). Schadensersatzansprüche wegen Verzugs mit der Arbeitsleistung kommen aufgrund des Fixschuldcharakters der Arbeitspflicht nur in den seltenen Fällen der Nachholbarkeit der Arbeitsleistung in Betracht.

Darüber hinaus kann der Arbeitgeber das schadensverursachende Fehlverhalten des Arbeitnehmers zum Gegenstand einer Abmahnung machen und ggf. im Wiederholungsfall auch die Kündigung aussprechen.

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