Arbeit auf Abruf
 

Leitsatz

Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 TzBfG können Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat (Arbeit auf Abruf). Hierbei muss die Vereinbarung eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit festlegen. Insoweit genügt die Vereinbarung einer Mindestdauer der Arbeitszeit. In einem vorformulierten Arbeitsvertrag darf bei Arbeit auf Abruf die vom Arbeitgeber zusätzlich abrufbare Arbeit nicht mehr als 25 % der vereinbarten wöchentlichen Mindestarbeitszeit betragen.

 

Sachverhalt

Wird zusätzlich abrufbare Arbeit vereinbart, die mehr als 25 % der vereinbarten wöchentlichen Mindestarbeitszeit beträgt, stellt dies eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers i.S. von § 307 BGB dar, die zur Unwirksamkeit der Arbeitszeitvereinbarung führt.

Ist die Arbeitszeitvereinbarung unwirksam, ist durch ergänzende Vertragsauslegung festzustellen, was die Parteien bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragsparteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Klausel bedacht hätten.

 

Link zur Entscheidung

BAG, Urteil v. 7.12.2005, 5 AZR 535/04.

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