Anzeigepflichten des Arbeit... / 3 Vertragliche Anzeigepflichten

Anzeigepflichten können in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen geregelt werden. Nebentätigkeiten sind auch ohne vertragliche Regelung immer dann anzuzeigen, wenn dadurch die Interessen des Arbeitgebers betroffen sind.

Aus der arbeitsvertraglichen Treuepflicht (abgeleitet aus § 242 BGB) ergeben sich ebenfalls gewisse Anzeigepflichten; dazu gehören Anzeigen bei Änderungen in den persönlichen Lebensverhältnissen, soweit diese für das Arbeitsverhältnis relevant sind – dies gilt z. B. für eine Änderung der Wohnanschrift; u. U. ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Klausel eine Nebentätigkeit anzuzeigen. Drohende Schäden sind dem Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zu melden, wenn der Arbeitnehmer in Bezug auf die eigene Arbeitsleistung Störungen im Arbeitsvorgang bemerkt oder voraussieht. Schädigende Handlungen anderer Arbeitnehmer müssen zumindest von Arbeitnehmern mit Aufsichts- oder Kontrollfunktionen angezeigt werden.Ansteckende Krankheiten müssen dem Arbeitgeber angezeigt werden, wenn sie eine Ansteckungsgefahr für andere Arbeitnehmer oder Kunden begründen.

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