ABC der Werbungskosten / Geringfügige Arbeiten am Arbeitsort

Bestimmte Arbeitnehmer werden typischerweise an verschiedenen Orten tätig und nehmen an einem bestimmten, immer wiederkehrenden Ort nur verhältnismäßig geringfügige Arbeiten vor. Zu diesen Arbeitnehmern gehören Monteure, Bauarbeiter, Kundenbetreuer, Verkaufsfahrer, aber z. B. auch Wirtschafts- und Betriebsprüfer. Eine regelmäßige Arbeitsstätte liegt nur vor, wenn an diesem Ort nicht unbedeutende Tätigkeiten erledigt werden. Sind die erledigten Arbeiten an diesem Ort dagegen nur unbedeutend, handelt es sich nicht um eine regelmäßige Arbeitsstätte, sondern um Einsatzwechseltätigkeit.

Die Rspr. hat folgende Fallgruppen (vor Änderung seiner Rspr., vgl. Rz. 122) entschieden:

  • Sucht ein Arbeitnehmer die Betriebsstätte des Arbeitgebers arbeitstäglich nur auf, um dort seine Arbeitsstunden abzurechnen, seinen Lohn entgegenzunehmen und weitere Arbeitsaufträge zu erhalten, kann er an diesem Ort nicht seine regelmäßige Arbeitsstätte haben.[1]  Denn es ist allein entscheidend, wo sich der ortsgebundene Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers befindet.[2] Kundendiensttechniker, Stromableser und ähnliche Berufe haben daher keine regelmäßige Arbeitsstätte.
  • Kehrt ein Verkaufsfahrer täglich zu dem Betrieb zurück, um dort Ware auf- und abzuladen, über die Verkäufe abzurechnen und sonstige Verwaltungsarbeiten zu erledigen, hat er in diesem Betrieb seine regelmäßige Arbeitsstätte, da Auf- und Abladen der Ware, Abrechnung der Verkäufe und sonstige Verwaltungsarbeiten zum typischen Bereich seiner Arbeitstätigkeit gehören.[3]
  • Nach diesen Grundsätzen hat ein Wirtschaftsprüfer (Prüfungsassistent) seine regelmäßige Arbeitsstätte im Büro, ein Betriebsprüfer im FA[4], ein Förster im Forsthaus und ein Gerichtsvollzieher in seinem Büro bzw. in dem Gericht, in dem er die Vollstreckungsaufträge erhält.[5] Bei allen diesen Berufen wird trotz umfangreicher Außendiensttätigkeit ein nicht unerheblicher Teil der typischen Berufstätigkeit (aus dem Kernbereich der Berufstätigkeit) im Büro geleistet (Abrechnungen, Schreiben von Berichten usw.).
  • Ein Berufsfeuerwehrmann, der während der Dienstzeit grundsätzlich in der Feuerwache anwesend sein muss, dort Arbeiten verrichtet (Wartung des Geräts, Betreuung des Funkverkehrs) und nach jedem Einsatz dort Arbeiten verrichtet, hat an der Feuerwache seine regelmäßige Arbeitsstätte.[6]
  • Flugpersonal (Piloten, Flugbegleiter), das auf einem bestimmten Flughafen (dem "Heimatflughafen") täglich in Form von Flugvor- und -nachbereitung (z. B. Briefing, Besprechungen, Schulung, Sicherheitstraining) Arbeitsleistungen zu erbringen hat, hat seine ständige Arbeitsstätte an diesem Flughafen.[7]
  • Ein Marinesoldat hat seine regelmäßige Arbeitsstätte nicht auf dem Schiff, auf dem er eingesetzt ist, sondern in dem Stützpunkt an Land, dem er dauernd zugeordnet ist (Rz. 244 "Seeleute").[8]
  • Ein Feldjäger hat seine ständige Arbeitsstelle in der Kaserne, wo er seine Aufträge entgegennimmt und die anfallenden Schreibarbeiten erledigt.[9] Sein Einsatz ist daher nach Dienstreisegrundsätzen abzurechnen.
  • Ein Fahrlehrer hat seine ständige Arbeitsstätte am Sitz der Fahrschule, da er dort erhebliche Teile des Kernbereichs seiner Arbeitstätigkeit (z. B. theoretischen Unterricht) erbringt.
  • Wartezeiten während der Einsatzbereitschaft sind gewichtig, sodass sie eine regelmäßige Arbeitsstätte begründen.[10]

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