04.04.2013 | Gleitzonenregelung

Regelmäßiges Entgelt für Anwendung der Gleitzone entscheidend

Anwendung der Gleitzonenregelung
Bild: Haufe Online Redaktion

Bei Betriebsprüfungen ist die Anwendung der Gleitzonenregelung immer wieder ein häufiger Beanstandungsgrund. Entscheidend für die Anwendung der Beitragsberechnung nach der Gleitzonenformel ist das regelmäßige Entgelt.

Die besonderen beitragsrechtlichen Regelungen zur Gleitzone gelten, wenn das monatliche Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung das Arbeitsentgelt in der Gleitzone von 450,01 EUR bis 850,00 EUR liegt. Bei Mehrfachbeschäftigung ist das Entgelt aus allen versicherungspflichtigen Beschäftigungen zu addieren und dann mit den Grenzwerten der Gleitzone zu vergleichen. Grundsätzlich ist dabei vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen - was immer wieder schnell übersehen wird. Beanstandungen im Rahmen von Betriebsprüfungen durch die Rentenversicherung sind daher nicht selten.

Einmalzahlungen nur bei Regelmäßigkeit einrechnen

Das bedeutet nicht, dass Einmalzahlungen generell unbeachtlich sind. Einmalige Einnahmen sind bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts für die Prüfung der Gleitzonenregelung zu berücksichtigen, wenn der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch darauf hat oder sie mit hinreichender Sicherheit mindestens einmal jährlich gezahlt werden. Das kann z. B. aufgrund eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrags oder aufgrund Gewohnheitsrechts wegen betrieblicher Übung der Fall sein. Gelegentlich wollen Arbeitnehmer auf eine zu berücksichtigende Einmalzahlung verzichten, wenn dadurch die Anwendung der Gleitzonenregelung ausgeschlossen werden würde. Hat der Arbeitnehmer auf die Zahlung einer einmaligen Einnahme verzichtet, kann die einmalige Einnahme - ungeachtet der arbeitsrechtlichen Zulässigkeit eines solchen Verzichts - vom Zeitpunkt des Verzichts an bei der Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts nicht berücksichtigt werden. So haben es die Spitzenverbände der Sozialversicherung für diesen Fall geregelt (Ziff. 4.2.1.2 des Gemeinsamen Rundschreibens v. 19.12.2012 zur Beschäftigung in der Gleitzone).

Schwankungen beim Entgelt sind zu schätzen

Schwankt das Arbeitsentgelt von Monat zu Monat, ist es zukunftsbezogen zu schätzen. Dabei ist bei einem seit längerem beschäftigten Arbeitnehmer von dem im Vorjahr erzielten Arbeitsentgelt als Basiswert auszugehen. Zulässig ist auch einen Vergleich mit ähnlichen Beschäftigungsverhältnissen im Betrieb. Steht die Höhe der schwankenden Arbeitsentgelte allerdings bereits fest, ist eine Durchschnittsberechnung vorzunehmen:

Beispiel

Eine Saisonkraft wird in den Monaten Mai bis September 2013 jeweils 1.100 EUR und in den Monaten Oktober 2013 bis April 2014 jeweils 600 EUR erzielen. Für die Berechnung ergibt sich ab Mai ein regelmäßiges Entgelt von monatlich 850 EUR:

6 x 1.100 EUR = 6.600 EUR

6 x    600 EUR = 3.600 EUR

Insgesamt         10.200 EUR / 12 = 850 EUR. Die Gleitzonenformel ist anzuwenden.

Vorausschauende Betrachtung erforderlich

Ob die für die Gleitzone maßgebenden Entgeltgrenzen regelmäßig im Monat oder nur gelegentlich unter- oder überschritten werden, ist bei Beginn der Beschäftigung im Wege einer vorausschauenden Betrachtung für ein Zeitjahr (nicht Kalenderjahr) zu beurteilen. Nur wenn zu Beginn der Beschäftigung feststeht, dass diese nicht mindestens ein Jahr andauern wird, ist ein entsprechend kürzerer Prognosezeitraum anzusetzen. Außerdem ist die Prognose neu anzufertigen bei jeder dauerhaften Veränderung in den Verhältnissen, wie etwa bei Veränderungen der Höhe des Entgelts. Die vorausschauende Betrachtung erfordert keine exakte Vorhersage, die alle Eventualitäten berücksichtigt. Ausreichend ist eine ungefähre Einschätzung, welches Arbeitsentgelt - ggf. nach der bisherigen Übung - mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist. Im Prognosezeitpunkt muss davon auszugehen sein, dass sich das Arbeitsentgelt bei normalem Ablauf der Dinge nicht relevant verändert.

Schlagworte zum Thema:  Gleitzone, Einmalzahlung, Betriebsprüfung

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