16

| Entgelt

Krankengeld-Aussteuerung: Meldungen, Beiträge und Arbeitslosengeld

Krankengeld-Aussteuerung
Bild: Haufe Online Redaktion

Obwohl das Krankengeld wegen Erreichens der Höchstbezugsdauer endet, ist bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern oft vorerst nicht mit einer Beschäftigungsaufnahme zu rechnen. Dann kommt das Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit zum Zuge.

Hat ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Krankengeld mehr, und ist aber weiterhin arbeitsunfähig, deutet vieles auf eine zumindest drohende Erwerbsunfähigkeit hin. Hat der Rentenversicherungsträger aber noch keine verminderte Erwerbsfähigkeit festgestellt, trifft der betroffene Arbeitnehmer auf eine Lücke im sozialen Netz. Neben einer fehlenden Sicherung des Einkommens droht auch der Verlust des Krankenversicherungsschutzes nach der Aussteuerung des Krankengeldes.

Arbeitslosengeld im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung

Diese Lücke kann geschlossen werden durch das Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit (§ 145 SGB III). Das ist eine Sonderform des Arbeitslosengelds mit einer Brückenfunktion zur nachfolgenden Leistung und wird deshalb auch „Nahtlosigkeitsregelung“ genannt. Der Anspruch beschränkt sich auf die Zeit bis über die Frage der verminderten Erwerbsfähigkeit entschieden wird. Für die Dauer des Leistungsbezuges besteht auch die Krankenversicherung fort - die Beiträge trägt das Arbeitsamt.

ALG-Anspruch trotz Beschäftigungsverhältnis

Es handelt sich jedoch um eine paradoxe Situation, denn in diesen Fällen besteht das arbeitsrechtliche Arbeitsverhältnis noch weiterhin. Der Arbeitnehmer muss sich dennoch arbeitslos melden und damit dokumentieren, dass er das Direktionsrecht des Arbeitgebers nicht mehr anerkennt. Trotz des noch laufenden Beschäftigungsverhältnisses besteht in diesen Sonderfällen ein Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Abmeldung zum Krankengeld-Ende

Hinsichtlich der Sozialversicherung ist nach einem neuen Besprechungsergebnis der Spitzenverbände der Sozialversicherung (BE v. 23./24.11.2011, TOP 6) vom Arbeitgeber die Abmeldung des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses vorzunehmen (Abmeldung wegen Ende einer versicherungspflichtigen Beschäftigung mit Meldegrund 30). Die Abmeldung erfolgt zum Ende der Krankengeldzahlung.

Da die Höchstbezugsdauer des Krankengeldes 78 Wochen beträgt, werden in dem Kalenderjahr der Abmeldung bis zum Abmeldetermin meistens lückenlos ausschließlich beitragsfreie Zeiten zurückgelegt. Sind bis zum Abmeldezeitpunkt im laufenden Kalenderjahr keine SV-Tage anzusetzen, ist eine nach dem Ende des Krankengeldbezugs gewährte Einmalzahlung daher vollständig beitragsfrei.

Märzklausel bei Einmalzahlungen beachten

Die Beitragsfreiheit gilt allerdings nicht in jedem Fall, denn die Märzklausel muss trotzdem beachtet werden. Wird die Einmalzahlung in der Zeit bis 31.3. eines Jahres gezahlt, muss an die Zuordnung zum Vorjahr gedacht werden. Wenn im Vorjahr Beitragszeiten zurückgelegt wurden, ist die bei Einmalzahlungen übliche Vergleichsberechnung auf Basis der Daten des Vorjahres vorzunehmen.

Haufe Online Redaktion

16

Krankengeld, Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II