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Gesetzesflop Elena - gewollt, aber nicht gekonnt

Elena, Elstam, elektronische Betriebsprüfung in der Sozialversicherung – so heißen einige der Gesetzesflops, welche die Bundesregierung in jüngerer Zeit produziert hat. Entweder wurden Gesetzesvorhaben überhaupt nicht umgesetzt, immer wieder aufgeschoben oder letztlich rückabgewickelt. Wir haben diese politischen „Highlights“ für Sie zusammengestellt.

Mit dem elektronischen Entgeltnachweisverfahren, kurz Elena, hatte die Bundesregierung große Pläne. Damit sollte der Aufwand der Arbeitgeber mit Meldepflichten bei der Personalverwaltung um insgesamt 100.000 Personentage vermindert werden. Man rechnete teilweise mit Einsparungen von bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr.

Im Kern ging es bei Elena um die elektronische Übermittlung von Entgeltdaten durch die Arbeitgeber an eine zentrale Speicherstelle. Arbeitnehmerinformationen, die für die Entscheidung über Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen notwendig sind, etwa Beschäftigungszeiten und Entgelthöhen, sollten damit flächendeckend zentral erfasst und gespeichert werden. Spätere Einzelfallanfragen seitens der Sozialbehörden sollten entfallen. Das ganze sollte sich rein auf elektronischem Wege abspielen.

 

Urspünge reichen bis zu den Hartz-Reformen

Doch daraus wurde nichts. Das Elena-Projekt, dessen Ursprünge bis zu den sogenannten Hartz-Reformen im Jahr 2002 zurückreichen, als die Einführung der Signaturkarte "Jobcard" und die Arbeit an einem elektronischen Meldeverfahren auf den Weg gebracht wurden, ist mittlerweile Geschichte.

Mit gehöriger Verspätung - eigentlich hätte die zentrale Datensammelei schon Anfang 2006 starten sollen - beschloss das Parlament im März 2009 das Elena-Gesetz. Die Arbeitgeber begannen schließlich zum 1. Januar 2010 damit, Daten über ihre Mitarbeiter zu melden.

 

Massive Kritik von Datenschützern

In der Folge hagelte es Kritik - vor allem wegen Datenschutzbedenken. Denn im Rahmen von Elena wurden auch Informationen über Fehlzeiten, Fehlverhalten und Abmahnungen erfasst. Außerdem wurde gespeichert, wer streikte, wie lange er das tat und wer vom Arbeitgeber ausgesperrt wurde. Ferner flossen auch Daten zu Beschäftigungs- und Krankheitszeiten, Kündigungsfristen und -gründen in die zentrale Datenbank.

Das schrittweise Aus für Elena kam Mitte 2010, als das Bundeswirtschaftsministerium öffentlich die Idee ins Spiel brachte, das Projekt einzufrieren. Hauptargument waren Kostengründe. Immerhin hätten ab 2012 die gesammelten Daten erstmals tatsächlich auch genutzt werden sollen. Aber stattdessen gab die Berliner Regierung auf.

 

Elektronische Signatur zu wenig verbreitet

Mitte 2011 erklärten das Wirtschafts- und das Sozialministerium gemeinsam, Elena werde nun schnellstmöglich eingestellt. Hauptargument: die fehlende Verbreitung der für die Datensicherheit entscheidenden qualifizierten elektronischen Signatur. Mit einem entsprechenden Parlamentsbeschluss, der Entbindung der Arbeitgeber von den Meldepflichten und der Löschung aller bislang angehäuften Daten wurde Elena am 3. Dezember 2011 offiziell zu Grabe getragen.

 

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