Unternehmen müssen jährlich verschiedene Daten an die gesetzliche Unfallversicherung melden: Entgelte, Anzahl der Beschäftigten und die Arbeitsstunden. Auf dieser Basis werden dann die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung berechnet.

Bis zum 11.2. müssen Unternehmen nach Ablauf eines Kalenderjahres den Entgeltnachweis an den Unfallversicherungsträger melden. Bis 2018 müssen sie parallel einen digitalen Lohnnachweis abgeben. Der Meldetermin hierfür ist der 16.2. des Folgejahres. Ab 2019 wird ausschließlich mit dem digitalen Lohnnachweis gemeldet.

Entgelte und Gefahrenklassen

Die Löhne und Gehälter der Beschäftigten sind je nach Art ihrer Tätigkeit bzw. je nach Zuordnung zu einzelnen Unternehmensteilen unter den verschiedenen Gefahrklassen nachzuweisen. Auch die Arbeitseinkommen gesetzlich versicherter Unternehmer und die Versicherungssumme pflichtversicherter oder freiwillig versicherter Unternehmer und Ehegatten sind den maßgeblichen Gefahrklassen zuzuordnen.

Schätzung durch Berufsgenossenschaft

Soweit der Unternehmer die Angaben nicht, nicht rechtzeitig, falsch oder unvollständig macht, kann der Unfallversicherungsträger sie schätzen. Diese Schätzung fällt meist höher aus als das tatsächlich zu meldende Entgelt, d. h. bei verspäteter Meldung wird zunächst ein höherer Beitrag fällig. Außerdem kann ein Bußgeld in Höhe von bis zu 2.500 EUR verhängt werden. Durch den Entgeltnachweis wird die Verbindung der beiden Beitragsbemessungsfaktoren Gefahrklasse und Entgelt der Versicherten hergestellt.

Vollarbeiterrichtwert Berufsgenossenschaft

Der Unternehmer muss außerdem die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden angeben. Grundsätzlich gilt, dass Arbeitgeber auf die bei ihnen ohnehin vorhandenen Daten zurückgreifen können, gleich ob maschinelle oder manuelle Aufzeichnungen die Grundlage bilden. Damit ist auch bereits klargestellt, dass die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden anzugeben sind und nicht etwa die Soll-Arbeitszeit. Daraus folgt weiterhin, dass Fehlstunden und Ausfallzeiten wegen Krankheit, Urlaub, Feiertagen etc. nicht gemeldet werden dürfen. Für Urlaubs- und Arbeitsunfähigkeitszeiten ist auf konkrete Aufzeichnungen auch dann abzustellen, wenn diese außerhalb einer automatisierten Zeiterfassung geführt werden.

Vollarbeiterrichtwert 2017: Stunden

Wenn es keinerlei Aufzeichnungen – weder maschinell noch schriftlich – gibt, können die arbeits- bzw. tarifvertraglichen Sollwerte gemeldet werden. Nur wenn auch dies nicht möglich ist, kann auf den Vollarbeiterrichtwert zurückgegriffen werden. Dieser Wert ist von der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung e. V. (DGUV) für das Kalenderjahr 2017 auf 1.570 Stunden festgelegt worden.

Anteiliger Vollarbeiterrichtwert 2017

Zu melden ist der Anteil des Arbeitnehmers an diesem Richtwert, d. h. bei nicht ganzjähriger bzw. nicht ganztägiger Beschäftigung ist ein entsprechender Anteil des Vollarbeiterrichtwertes zu melden. Wichtig: der Vollarbeiterrichtwert ist bereits um einen pauschalen Wert von Krankheits- und Urlaubsstunden gekürzt.

Für den elektronischen Lohnnachweis darf der Vollarbeiterrichtwert nicht mehr verwendet werden, da in diesem Verfahren über das Lohnabrechnungsprogramm die vertraglich vereinbarten Soll-Arbeitsstunden elektronisch zu melden sind.

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