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ELENA-Nachfolgeprojekt gestartet

Das Projekt zur ELENA-Nachfolge soll 2 Jahre laufen. Auch die bestehenden elektronischen Arbeitgebermeldeverfahren sollen umfassend untersucht werden.

Das jetzt gestartete Projekt trägt den Kurztitel „Projekt OMS“. Dahinter verbirgt sich eine 2-jährige umfassende Untersuchung der bestehenden elektronischen Meldeverfahren in der Sozialversicherung im Hinblick auf ihre Optimierungspotenziale.

Verbesserungen in Aussicht gestellt

Anlässlich der Kick-off-Veranstaltung fasste die zuständige Staatssekretärin, Dr. Annette Niederfranke, das Ziel des Projektes zusammen: „Mit dem Projekt soll geprüft werden, wie die bestehenden Meldeverfahren verbessert, Wirtschaftlichkeitsreserven erschlossen und möglicherweise neue Verfahren in die Übermittlung integriert werden können.“ Die im Zusammenhang mit der Einstellung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahren) gewonnenen Erkenntnisse sollen dabei berücksichtigt werden.

An dem Projekt sind neben dem GKV-Spitzenverband mehrere Organisationen mit ihren Fachleuten beteiligt.

Parallel läuft ein Projekt der Bundesagentur

Das Projekt OMS des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde am 15.2.2012 offiziell gestartet und soll bis Ende 2013 andauern. Damit nimmt sich der Berliner Politikbetrieb reichlich Zeit, um aus den Fehlern der (ELENA-) Vergangenheit zu lernen. Das stimmt optimistisch.

Doch löst ein weiteres, parallel laufendes Projekt bei Experten und Anwendern erneut Stirnrunzeln aus.

Arbeitsbescheinigungen elektronisch übermitteln

Die Bundesagentur für Arbeit hat nur wenige Tage zuvor das Projekt „BEA - Bescheinigungen elektronisch annehmen“ gestartet. Ziel dieses Vorhabens ist es, Betrieben zu ermöglichen, die Arbeitsbescheinigung auch elektronisch an die Bundesagentur zu übermitteln.

Bei Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses muss der Arbeitgeber alle Tatsachen bescheinigen, die für die Entscheidung über den Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Übergangsgeld des Arbeitnehmers bedeutsam sein können.

Arbeitsagentur startet Pilotphase im April

Geplant sind für BEA eine Pilotphase ab April 2013 und der Echtbetrieb ab 2014. Ausdrücklich soll die Nutzung des Verfahrens freiwillig sein. Genutzt werden sollen für das Projekt die Datenstrukturen aus dem ELENA-Verfahren.

Wäre eine Verbindung beider Projekte sinnvoll?

Fraglich ist, warum diese – eng an einen bestimmten Zweck gebundene Lösung – nicht in das Meldeverfahren und damit in das Projekt OMS von vornherein integriert werden kann? Denn die elektronische Abgabe einer Arbeitsbescheinigung dürfte für kleinere und mittlere Betriebsgrößen kaum interessant sein: Der Kostenaufwand für eine gesonderte Softwarelösung übersteigt bei weitem den vergleichbar geringen Nutzen bei den in diesen Betrieben eher seltenen Arbeitsbescheinigungen. Nur in Großbetrieben kommt das häufiger vor.

Wenn die Bundesagentur im Projekt BEA zu nennenswerten Nutzerquoten kommen will, sollte darüber nachgedacht werden, ob eine Anbindunge an die SV-Meldeverfahren nicht sinnvoll wäre.

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