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| Projekt OMS

Abschlussbericht zur OMS-Machbarkeitsstudie

Die OMS-Machbarkeitsstudie zeigt auf, was sinnvoll ist und was nicht
Bild: Vivawest Dienstleistungen GmbH, Gelsenkirchen

Mit Spannung wurden die Ergebnisse aus dem Projekt OMS erwartet. Nun hat das zuständige Bundesministerium den Abschlussbericht  des Projekts OMS veröffentlicht und darin die Ergebnisse vorgestellt. Empfohlen werden punktuelle Verbesserungen im technischen Ablauf.

Das maschinelle Meldeverfahren zwischen Arbeitgeber und der Sozialversicherung hat sich bewährt – das ist die Kernaussage der Machbarkeitsstudie zum "Optimierten Meldeverfahren Sozialversicherung" (OMS). Weder soll das gesamte System auf links gedreht werden noch erscheint es sinnvoll, kostspielige Visionen in Angriff zu nehmen. Vielmehr spiegelt sich der Schlachtruf "Evolution statt Revolution" zu Beginn des Projekts in den vorliegenden Ergebnissen wieder: Änderungen sollen mit Bedacht und nur da realisiert werden, wo das bestehende Verfahren verbessert werden kann.

Machbare Vorschläge zu OMS mit Empfehlung

Wie erwartet, sind nicht alle der insgesamt 31 bewerteten Optimierungsvorschläge als umsetzbar eingestuft worden. Eine ausdrückliche Empfehlung zur Umsetzung gab es immerhin bei 3 Vorschlägen:

1. Maschinelle Abfrage der Versicherungsnummer bei der Deutschen Rentenversicherung

Durch die maschinelle Abfrage der Versicherungsnummer kann künftig der Arbeitgeber ohne Zeitverlust die Versicherungsnummer in die Anmeldung eingeben. Das Anfrageverfahren gab es übrigens schon im ELENA-Verfahren.

2. Weitergabe des Erstelldatums einer Meldung bis zur Deutschen Rentenversicherung

Mit dem Erstelldatum einer Meldung können die Rentenversicherungsträger in der Betriebsprüfung die fristgerechte Abgabe einer Meldung kontrollieren. Einziger Haken: Die Frage, welcher Zeitpunkt zur Fristwahrung überhaupt maßgeblich ist, wurde nicht beantwortet. Denkbar sind der Eingang der Meldung beim Kommunikationsserver, bei der Datenannahmestelle oder bei der Krankenkasse.

3. Rückmeldung von technischen Fehlern durch die Datenannahmestellen

Die Rückmeldung von technischen Fehlern betrifft z. B. fehlerhaft verschlüsselte Meldungen oder die Anwendung eines fehlerhaften Zeichensatzes und ist eine Ergänzung zu den bereits bestehenden - eher fachlichen - Fehlerrückmeldungen.

Machbare Vorschläge zu OMS ohne Empfehlung

Daneben wurden Vorschläge als machbar eingestuft, ohne eine ausdrückliche Empfehlung zur Umsetzung zu geben. Gründe für die fehlende Empfehlung waren dauerhaft entstehende bzw. nicht eindeutig bewertbare Kosten oder auch die kostenintensive Umstellung. Hierzu gehören u. a. die:

  • Maschinelle Anforderung der Gesonderten Meldung (Abgabegrund 57)

Bislang wird die maschinelle Meldung von den Rentenversicherungsträgern mit einem Vordruck angefordert, also ein klassischer Medienbruch.

  • Zentrale Verfahrensinterpretation

Insbesondere die Anbieter von Entgeltabrechnungsprogrammen wünschen sich eine noch intensivere Einbindung bei Erweiterungen im Meldeverfahren.

Eingeschränkt machbare Vorschläge zu OMS

Als letztes gab es Vorschläge, die keine Empfehlung bekommen haben und auch nur als bedingt machbar eingestuft werden, weil organisatorische Bedenken bestehen oder die Kosten bei deren Umsetzung erheblich wären:

  • Zertifizierungspflicht der Software der Sozialversicherungsträger im Dialogverfahren

Wie die Entgeltabrechnungsprogramme sollen auch die Programme der Krankenkassen zertifiziert werden, um fehlerhafte Meldungen der Krankenkassen zu verhindern.

  • Zentralisierung der Datenannahme

Die Idee war es, dass Arbeitgeber die Meldungen nur noch an eine Datenannahmestelle senden können.

  • Einrichten einer Informationsplattform

Der Informationsbedarf bei den komplexen Verfahren ist groß. Hier wurde der Wunsch bewertet, eine Plattform für alle technischen und fachlichen Fragen zu schaffen.

Haufe Online Redaktion

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