| Arbeitsrecht

Witze über den Papst können zur Kündigung führen

Wer in einer katholischen Einrichtung beschäftigt ist und im Internet Witze über den Papst reißt, der sollte sich dies vorher ganz genau überlegen. Denn Einrichtungen der katholischen Kirche dürfen Angestellten fristlos und ohne vorherige Abmahnung kündigen, wenn sie den Papst beleidigen.

Papst-Witze im Internet

In dem konkreten Fall ging es um einen Krankenpfleger in einem von der Caritas getragenen Krankenhaus im Bodenseekreis. Der Mann hatte im Internet unter einem Pseudonym den Papst diffamierende, von ihm selbst als Satire bezeichnete Texte veröffentlicht.

 

Arbeitgeber kannte keinen Spaß

Nach Bekanntwerden der Autorenschaft hatte der Arbeitgeber eine fristlose, verhaltensbedingte Kündigung angedroht - letztlich aber mit dem klagenden Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag geschlossen. Arbeitslosengeld wurde dem Mann erst nach Ablauf der zwölfwöchigen Sperrzeit bewilligt. Dagegen war der Mann vorgegangen.

 

Die Kündigung war rechtens

Die Richter des Landessozialgerichts Baden-Württemberg entschieden, dass eine Kündigung durch den Arbeitgeber rechtens gewesen wäre.    

Der Arbeitnehmer habe sich auch außerdienstlich so zu verhalten, dass kein Widerspruch zu der Grundsätzen des kirchlichen Arbeitgebers entstehe, hieß es in der Mitteilung.

Mit "polemischen und auf niedrigem Niveau angesiedelten Äußerungen" gegen den Papst als Oberhaupt der katholischen Kirche habe der Arbeitnehmer die katholische Kirche selbst angegriffen und seine Loyalität nachhaltig verletzt. Die Veröffentlichung unter einem Pseudonym ändere daran nichts, da der Kläger als Autor identifizierbar gewesen sei (L 12 AL 2879/09).

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