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Statistik 2011: So viel zu tun wie nie am Bundesarbeitsgericht

Beim Bundesarbeitsgericht sind im vergangenen Jahr so viele Verfahren gelandet wie noch nie in seiner mehr als 50-jährigen Geschichte. Infolge dessen hat auch die Zahl der am Jahresende noch nicht erledigten Verfahren zugenommen.

Die Zahl der Fälle sei im Vergleich zum Vorjahr sprunghaft um 38,4 Prozent auf 3.421 gestiegen, sagte die Präsidentin des höchsten deutschen Arbeitsgerichts (BAG), Ingrid Schmidt. "Die Bereitschaft zur gütlichen Einigung und Bereinigung von Konflikten nimmt ab." Schmidt beobachtet einen zunehmenden "Drang, Bundesgerichte entscheiden zu lassen".

Die Verfahrensflut für die höchsten Arbeitsrichter, die in diesem Jahr anhalten werde, habe außerdem mit der ständigen "Neujustierung des Arbeitsrechts" durch EU-Regelungen zu tun, so Schmidt.

Laut dem BAG dominieren Verfahren, in denen es um Ruhegelder, um Altersteilzeit und um den Kündigungsschutz geht. "Die Lage wird sich sicher 2012 nicht entspannen", sagte Schmidt. Auch Fälle von Altersdiskriminierung rückten zunehmend in den Blick der Bundesrichter.

 

Viele Fälle noch anhängig

Im Schnitt liegt die Verfahrensdauer beim BAG mit seinen zehn Senaten und 35 Richtern bei sieben Monaten. Von den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden hatten 27,5 Prozent Erfolg. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden belief sich die Erfolgsquote auf 8,8 Prozent. Anhängig sind am Ende des Berichtsjahres noch 2.099 Sachen. 

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