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17.07.2013 | Serie Fragen und Antworten zum Urlaubsrecht

Was bedeutet "Sonderurlaub"?

Serienelemente
Sonderurlaub für die Stellensuche
Bild: MEV-Verlag, Germany

Der Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz ist durch den ihm zugrunde liegenden Erholungszweck geprägt. Ein Arbeitnehmer kann aber auch aus anderen Anspruch darauf haben, von der Erbringung der Arbeitsleistung freigestellt zu werden.

Eine einheitliche Begriffsbestimmung zur Erfassung solcher Tatbestände gibt es nicht. Zuweilen werden diese Fälle unter dem Sammelbegriff "Sonderurlaub" behandelt. Gelegentlich wird auch in Fällen des Sonderurlaubs von Freistellung oder Beurlaubung gesprochen.

Gemeinsames Merkmal dieser Freistellung ist, dass das Arbeitsverhältnis in seinem grundsätzlichen Bestand nicht berührt, sondern nur die Pflicht des Arbeitnehmers zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung vorübergehend ausgesetzt wird. Ob im Rahmen des Gegenseitigkeitsverhältnisses auch die Pflicht zur Vergütungszahlung für den Zeitraum der Freistellung entfällt, hängt von den jeweiligen (gesetzlichen, tariflichen, betrieblichen oder vertraglichen) Regelungen des Einzelfalls ab.

Hinweis Sonderurlaub ist nicht mit Suspendierung gleichzusetzen

Von dem Begriff des Sonderurlaubs wird hingegen nicht die zuweilen im Vorfeld oder im Zusammenhang mit einer Kündigung ausgesprochene Suspendierung erfasst. Zwar verzichtet der Arbeitgeber auch bei der Suspendierung auf die Arbeit des Arbeitnehmers, jedoch geschieht dies regelmäßig einseitig durch den Arbeitgeber, um eigene Interessen zu schützen.

Für eine nicht unerhebliche Anzahl von Fallgruppen der Beurlaubung und Freistellung hat der Gesetzgeber Tatbestände ausdrücklich geregelt, die zu einer Befreiung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht führen. In all diesen Fällen richten sich die Voraussetzungen und die Dauer der Arbeitsbefreiung ebenso wie die Frage einer etwaigen Entgeltfortzahlung nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

Als wichtige Fälle sind zu nennen

  • Schutzfristen für Schwangere und Wöchnerinnen
  • Elternzeit
  • Pflegezeit
  • Bildungsurlaub
  • Stellensuche nach § 629 BGB
  • Freistellung wegen Kindeserkrankung nach § 45 SGB V
  • Arbeitsausfall wegen persönlicher Verhinderung; die persönliche Verhinderung kann sehr unterschiedliche Ursachen haben von Ereignissen in der Privatsphäre des Arbeitnehmers bis hin zu ehrenamtlichen Tätigkeiten
  • Freistellungen in Verbindung mit besonderen Tätigkeiten und Aufgaben beim Arbeitgeber

Haufe Online Redaktion

Sonderurlaub, Freistellung, Urlaub , Urlaubsanspruch

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