25.01.2016 | Prozessrecht

Versäumnisse in zweiter Instanz ausbügeln

Urteil: In zweiter Instanz hat ein Arbeitgeber Fristversäumnisse aus erster Instanz ausgebügelt.
Bild: Michael Bamberger

Nachteile durch versäumte Fristen im Prozess können in derselben Instanz nur schwer ausgeglichen werden. Dies hatte einem Arbeitgeber eine Niederlage in erster Instanz eingebracht. Vor dem LAG Berlin-Brandenburg hat er nun jedoch erfolgreich ein Arbeitsverhältnis mit dem klagenden Arbeitnehmer bestritten.

Ein rumänischer Bauarbeiter hatte gegen die an der Errichtung der „Mall of Berlin“ beteiligte Openmallmaster GmbH geklagt und Lohn für die Monate August bis Oktober 2014 verlangt. Im vergangenen Jahr waren beim Arbeitsgericht Berlin mehrere derartiger Klagen rumänischer Bauarbeiter anhängig, über die nicht einheitlich entschieden wurde. In diesem Fall sprach das Arbeitsgericht dem angeblichen Mitarbeiter die Lohnforderungen zu. Diese Entscheidung wurde jedoch maßgeblich mit einem erst nach Ablauf vorgesehener Fristen erfolgten Vortrag der Openmallmaster GmbH begründet.

LAG: Inhaltlich ist das Arbeitsgerichtsurteil nicht haltbar

Nun hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Lohnklage eines rumänischen Bauarbeiters auf Lohn abgewiesen. Die ursprüngliche Entscheidung sei angesichts des weiteren, vom vorherigen Vortrag abweichenden Sachvortrags des Bauunternehmens zu den Abläufen nicht haltbar.

Denn inhaltlich konnte angebliche Mitarbeiter ein Arbeitsverhältnis mit der Openmallmaster GmbH nicht hinreichend darlegen. Er habe selbst vorgetragen, schwerpunktmäßig beim Bau eines Motels tätig geworden zu sein. Für diese Baustelle wurden jedoch dem beklagten Bauunternehmen keine Aufträge erteilt. Auch Aufstellungen, in welchem Umfang der Bauarbeiter wo tätig war, hatte er nicht vorgelegt.

Daher änderten die LAG-Richter das erstinstanzliche Urteil entsprechend ab, sodass das erstinstanzliche Versäumnis den Arbeitgeber primär „nur“ Zeit gekostet hat. Die Revision an das Bundesarbeitsgericht hat das LAG nicht zugelassen.

Hinweis: LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Januar 2016, Az. 15 Sa 1622/15

Schlagworte zum Thema:  Lohn, Arbeitsverhältnis, Prozessrecht

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