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| Befristung und Pflegezeit

Pflegezeitvertretung kann kurzfristig gekündigt werden

Kurzfristige Kündigung ist möglich
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Die Vertretung eines kurzzeitig freigestellten Beschäftigten in Pflegezeit gilt als Sachgrund für die Befristung eines Arbeitsverhältnisses. Unter Umständen ist eine schnelle Kündigung möglich, ohne Rücksicht auf das Kündigungsschutzgesetz.

Die Vertretung eines kurzzeitig freigestellten Beschäftigten in Pflegezeit gilt nach § 6 PflegeZG als Sachgrund für die Befristung eines Arbeitsverhältnisses im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG.

Die Dauer der Befristung ist nicht auf die Dauer der Vertretung beschränkt, sie kann auch den zusätzlich erforderlichen Einarbeitungszeitraum umfassen. Da im Einzelfall auch Einarbeitungszeiten von mehreren Monaten möglich sind, kann somit die Befristung u. U. deutlich über den Sechs-Monats-Zeitraum ausgedehnt werden.

Einen Sonderkündigungstatbestand regelt § 6 Abs. 3 PflegeZG: Endet die Pflegezeit vorzeitig, kann der Arbeitgeber das befristete Arbeitsverhältnis mit der Vertretungskraft mit einer zweiwöchigen Frist kündigen, ohne dass der Arbeitnehmer sich dagegen auf das Kündigungsschutzgesetz berufen und Kündigungsschutzklage erheben kann.

Voraussetzung ist allerdings, dass die Pflegezeit des Vertretenen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 PflegeZG kraft Gesetzes endet. Das ist der Fall, wenn der nahe Angehörige des Vertretenen nicht mehr pflegebedürftig ist oder ihm die häusliche Pflege unmöglich oder unzumutbar ist. Dies stellt eine erhebliche Verschärfung der allgemein im TzBfG geregelten Kündigungsmöglichkeit dar, die an einen entsprechenden vertraglichen Vorbehalt und den allgemeinen Kündigungsschutz gebunden ist.

Haufe Online Redaktion

Befristung, Befristetes Arbeitsverhältnis, Pflegezeit, Pflegezeitgesetz

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