01.09.2014 | Nebentätigkeit

Nebenjobs als Zubrot – nicht nur im Bundestag

Nicht nur Bundestagsabgeordnete verdienen im Zweitjob gutes Geld: Auch Unternehmen müssen mit Nebenjobs der Mitarbeiter umgehen.
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Bundestagsabgeordnete und ihre Nebeneinkünfte: Die jeweiligen Zusatzeinnahmen der Volksvertreter wurden publik gemacht, wobei Peter Gauweiler mit knapp einer Million Euro brutto heraussticht. Auch in Unternehmen gehen Mitarbeiter Nebenjobs nach. Was dabei zu beachten ist.

Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Bundestagsmandat sind nach § 44a Abs. 1 Satz 2 Abgeordnetengesetz grundsätzlich zulässig. Einkünfte aus einer solchen Tätigkeit dürfen also prinzipiell erzielt werden, sind jedoch meist offenlegungspflichtig.

Bundestag: Wer verdient wie viel?

Zuletzt hat Spiegel-Online ein Abgeordneten-Ranking zu deren Nebeneinkünften in den ersten Monaten der Legislaturperiode veröffentlicht. Danach haben 150 der 631 Mandatsträger angegeben, neben ihrer Diät 1.000 Euro und mehr nebenbei eingenommen zu haben. Spitzenverdiener war dabei Peter Gauweiler, der über Mandate seiner Anwaltskanzlei knapp eine Million Euro zusätzlich zu seiner Diät als Abgeordneter kassiert haben soll.

Anzeige des Nebenjobs ja, Verbot nein

Nicht nur Bundestagsabgeordnete, auch Mitarbeiter in Unternehmen gehen Nebenjobs nach, um ihr Gehalt aufzubessern. Dabei müssen Nebentätigkeiten vom Hauptarbeitgeber grundsätzlich nicht genehmigt werden. Der Arbeitnehmer ist jedoch verpflichtet, den Zweitjob dem Arbeitgeber anzuzeigen, wenn dies vereinbart ist. Vertraglich vereinbarte Nebentätigkeitsverbote sind jedoch, pauschal gesprochen, meist unzulässig.

Auch Wettbewerbssituationen sind bei Nebenjobs meist zu beachten. So dürfen Arbeitnehmer grundsätzlich nach § 60 HGB ihrem Arbeitgeber keine Konkurrenz in dessen Geschäftsbereich machen. Bei der konkreten Beurteilung ist jedoch in eine Abwägung einzubeziehen, wie gewichtig die Tätigkeit für das jeweilige Unternehmen ist.

Ähnliches bei Sozialversicherung  und Lohnsteuer

Für die sozialversicherungsrechtliche Einordnung ist vor allem zu unterscheiden, ob es sich beim Zweitjob um eine Haupt- oder Nebenbeschäftigung handelt. Diffizil ist auch die Beurteilung, sobald Selbstständige beteiligt sind. An eine sozialversicherungsrechtliche Einschätzung lehnt sich zudem häufig die lohnsteuerrechtliche Behandlung von Neben- und Minijobs an.

Schlagworte zum Thema:  Nebenjob, Nebentätigkeit, Konkurrenz

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