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Wann Überstunden wie zu bezahlen sind

Wenn's mal wieder länger dauert: Überstunden kann der Arbeitgeber meist nicht einseitig anweisen.
Bild: Haufe Online Redaktion

Zuletzt haben Untersuchungen ergeben: Beschäftigte in Deutschland machen europaweit am meisten Überstunden, bekommen jedoch im Schnitt weniger als die Hälfte davon ausbezahlt. Anlass genug, um sich der grundsätzlich arbeitrechtlichen Frage zu widmen, wann Überstunden wie zu vergüten sind.

Nach einer EU-Studie sind deutsche Arbeitnehmer Spitzenreiter im Überstunden ableisten. Auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat das Arbeitsvolumen der Erwerbstätigen in Deutschland unter die Lupe genommen: Von April bis Juni haben Beschäftigte hierzulande durchschnittlich 11,9 Überstunden abgeleistet. Lediglich fünf haben Unternehmen auch vergütet, 6,9 Überstunden blieben durchschnittlich unbezahlt.

Unterschied zwischen Überstunden und Mehrarbeit

Betrachtet man die Frage nach Überstunden grundsätzlich, so ist aus arbeitsrechtlicher Sicht zunächst zu unterscheiden: Überstunden entsprechen der Arbeit, die Beschäftigte über ihre individuell geltende Arbeitszeit hinaus leisten. Dagegen spricht man von Mehrarbeit, wenn Mitarbeiter die allgemeinen gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen überschreiten. Beispielsweise gilt nach dem Arbeitszeitgesetz im Grundsatz die Arbeitszeit von acht Stunden pro Werktag – auch wenn Ausnahmen davon, etwa durch Tarifvertrag, möglich sind. Mehrarbeit und Überstunden können sich also überschneiden.

Anspruchsgrundlage im Arbeitsvertrag

Für die Verpflichtung des Mitarbeiters, Überstunden abzuleisten, bedarf es jedoch einer rechtlichen Grundlage im Arbeitsvertrag. Einseitige Anordnungen des Arbeitgebers sind ohne eine solche und alleine aufgrund des allgemeinen Weisungsrechts jedenfalls nicht ausreichend. Im Zweifel ist durch Auslegung des Arbeitsvertrags festzustellen, ob und inwieweit der Arbeitgeber einseitig Überstunden anordnen darf.

Zweifelsfrei ist jedoch, dass der Beschäftigte in Notfällen und bei unvorhergesehenen Ereignissen einzuspringen hat. Aus der arbeitsvertraglichen Treuepflicht ergibt sich, dass der Beschäftigte Überstunden leisten muss, wenn wichtige betriebliche Interessen gefährdet sind.

Wie Überstunden zu vergüten sind

Von der individuellen Vereinbarung im Arbeitsvertrag hängt meist auch ab, wie die Überstunden zu vergüten sind. Eine gesetzliche Regelung – außer bei der Berufsausbildung – existiert jedenfalls nicht. Häufig klären jedoch auch Tarifverträge entsprechende Fragen dazu. Grundsätzlich ist zu unterscheiden zwischen der Grundvergütung für die geleistete Überstunde und einem besonderen Zuschlag dafür.

Vorsicht bei Klauseln im Arbeitsvertrag

Im Regelfall hat der Arbeitgeber das Grundgehalt für Überstunden zu bezahlen. Bestehen jedoch gesonderte Klauseln im Arbeitsvertrag, kann das Unternehmen auch Freizeitausgleich gewähren. Vorsichtig sollten Arbeitgeber mit Klauseln umgehen, die die Überstunden mit der gewöhnlichen monatlichen Vergütung abgelten sollen: Diese Vereinbarungen sind nur bei einem – im Verhältnis zur Tätigkeit – ausreichend hohen Grundgehalt wirksam.

Haufe Online Redaktion

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Überstunden, Arbeitszeit, Vergütung

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