Wann der Arbeitgeber Überstunden auszahlen muss

Zuletzt haben Untersuchungen ergeben: Mehr als die Hälfte aller Beschäftigten macht Überstunden, wobei nur ein Teil einen Ausgleich dafür erhält. Anlass zur Frage, wie die Überstundenvergütung arbeitsrechtlich geregelt ist.

Insgesamt 54 Prozent aller Beschäftigten in Deutschland leisten Überstunden – im Durchschnitt rund drei pro Woche. In ihrer gesamten Berufslaufbahn machen Fachkräfte 9.655 und Führungskräfte 15.390 Überstunden. Ein Drittel der Fachkräfte bekommt die Überstunden nicht ausgeglichen - noch höher ist der Anteil bei den Führungskräften: 74 Prozent erhalten keinen Ausgleich für Überstunden. Das geht aus dem Arbeitszeitmonitor 2019 von Compensation Partner hervor.

Wann handelt es sich um Überstunden?

Überstunden - der Begriff ist rechtlich nicht genau definiert. Grundsätzlich versteht man unter Überstunden die Arbeit, die Beschäftigte über ihre individuell geltende Arbeitszeit hinaus leisten. Maßgeblich ist also die Arbeitszeit, die in Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag für sie festgelegt ist. Teilzeitbeschäftigte können zum Beispiel Überstunden leisten, ohne die durchschnittliche Wochenarbeitszeit eines Vollzeitmitarbeiters zu erreichen.

Keine Überstundenvergütung ohne Verpflichtung zu Überstunden

Für die Verpflichtung des Mitarbeiters, Überstunden abzuleisten, bedarf es jedoch einer rechtlichen Grundlage, zumeist ist diese im Arbeitsvertrag festgelegt. Einseitige Anordnungen des Arbeitgebers sind alleine aufgrund des allgemeinen Weisungsrechts jedenfalls nicht ausreichend. Unter welchen Voraussetzungen, der Arbeitgeber Überstunden anordnen kann, lesen Sie hier. 

Überstunden auszahlen: Was gilt?

Von der Pflicht zur Leistung der Überstunden ist die Frage nach der Vergütung der Überstunden zu unterscheiden: In aller Regel muss der Arbeitnehmer für geleistete Überstunden bezahlt werden, da er in diesem Fall eine quantitative Mehrleistung über die vertraglich geschuldete Leistung hinaus erbringt. § 612 Abs. 1 BGB wird in diesem Fall entsprechend angewendet. Auch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen sehen oftmals eine Regelung zur Überstundenvergütung vor. Zu beachten ist allerdings, dass es keinen Rechtsgrundsatz dafür gibt, dass Überstunden stets zu vergüten sind. Eine Ausnahme macht das Berufsbildungsgesetz (BBiG) bei Auszubildenden.

Vorsicht bei Klauseln zur Überstundenvergütung 

Im Regelfall hat der Arbeitgeber also das Grundgehalt für Überstunden zu bezahlen. Finden sich gesonderte Klauseln im Arbeitsvertrag, kann das Unternehmen aber auch Freizeitausgleich gewähren. Vorsichtig sollten Arbeitgeber mit Klauseln umgehen, die die Überstunden mit der gewöhnlichen monatlichen Vergütung abgelten sollen. Nur in Ausnahmefällen, also zum Beispiel bei leitenden Angestellten, die ein herausgehobenes Entgelt beziehen, können Überstunden im Zusammenhang mit dem üblichen Aufgabenkreis mit der vereinbarten Vergütung abgegolten sein. Eine wirksame Klausel muss zudem eindeutig erkennen lassen, wie viele Überstunden in welcher Höhe vergütet werden. Erst kürzlich kassierte das BAG eine pauschale Überstundenregelung für regelmäßige Mehrarbeit von Betriebsräten durch Betriebsvereinbarung

Überstundenvergütung für Nachtarbeit: Anspruch auf Zuschlag

Grundsätzlich ist auch zu unterscheiden zwischen der Grundvergütung für die geleistete Überstunde und einem besonderen Überstundenzuschlag.

Soweit die Überstunden zugleich Nachtarbeit (§ 2 Abs. 3 ArbZG) sind, besteht gemäß § 6 Abs. 5 ArbZG ein Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag. Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist ein Zuschlag von 25 Prozent angemessen.


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