26.01.2015 | Überstundenvergütung

Wann der Arbeitgeber Überstunden bezahlen muss

Wenn's mal wieder länger dauert: Überstunden machen die deutschen Arbeitnehmer viele. Aber nicht immer ist der Arbeitgeber zur Überstundenvergütung verpflichtet.
Bild: Haufe Online Redaktion

Zuletzt haben Untersuchungen ergeben: Beschäftigte in Deutschland machen europaweit am meisten Überstunden, bekommen jedoch im Schnitt weniger als die Hälfte davon ausbezahlt. Anlass zur Frage, wie die Überstundenvergütung arbeitsrechtlich geregelt ist.

Nach einer EU-Studie sind deutsche Arbeitnehmer Spitzenreiter darin, Überstunden zu leisten. Auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat das Arbeitsvolumen der Erwerbstätigen in Deutschland unter die Lupe genommen: Von April bis Juni 2014 haben Beschäftigte hierzulande durchschnittlich 11,9 Überstunden abgeleistet. Lediglich fünf Stunden haben Unternehmen auch vergütet, 6,9 Überstunden blieben durchschnittlich unbezahlt.

Unterschied zwischen Überstunden und Mehrarbeit

Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist zwischen Überstunden und Mehrarbeit begrifflich zu unterscheiden. Überstunden ist die Arbeit, die Beschäftigte über ihre individuell geltende Arbeitszeit hinaus leisten, die in Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag für sie festgelegt ist. Von Mehrarbeit spricht man, wenn Mitarbeiter die allgemeinen gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen überschreiten. Beispielsweise gilt nach dem Arbeitszeitgesetz im Grundsatz die Arbeitszeit von acht Stunden pro Werktag – auch wenn Ausnahmen davon, etwa durch Tarifvertrag, möglich sind. Teilzeitbeschäftigte können zum Beispiel Überstunden leisten, ohne dass es sich dabei um arbeitszeitgesetzlich relevante Mehrarbeit handelt.

Keine Überstundenvergütung ohne Verpflichtung zu Überstunden

Für die Verpflichtung des Mitarbeiters, Überstunden abzuleisten, bedarf es jedoch einer rechtlichen Grundlage, zumeist ist diese im Arbeitsvertrag festgelegt. Einseitige Anordnungen des Arbeitgebers sind alleine aufgrund des allgemeinen Weisungsrechts jedenfalls nicht ausreichend. Unter welchen Voraussetzungen, der Arbeitgeber Überstunden anordnen kann, lesen Sie hier. 

Wann Überstundenvergütung gezahlt werden muss 

Von der Pflicht zur Leistung der Überstunden ist die Frage nach der Vergütung der Überstunden zu unterscheiden: In aller Regel muss der Arbeitnehmer für geleistete Überstunden bezahlt werden, da er in diesem Fall eine quantitative Mehrleistung über die vertraglich geschuldete Leistung hinaus erbringt. § 612 Abs. 1 BGB wird in diesem Fall entsprechend angewendet.  Auch Tarifverträge sehen oftmals eine Regelung zur Überstundenvergütung vor. Zu beachten ist allerdings, dass es keinen Rechtsgrundsatz dafür gibt, dass Überstunden stets zu vergüten sind. Es kann bei entsprechender Vereinbarung auch Freizeitausgleich gewährt werden. 

Vorsicht bei Klauseln zur Überstundenvergütung im Arbeitsvertrag

Im Regelfall hat der Arbeitgeber das Grundgehalt für Überstunden zu bezahlen. Finden sich gesonderte Klauseln im Arbeitsvertrag, kann das Unternehmen aber auch Freizeitausgleich gewähren. Vorsichtig sollten Arbeitgeber mit Klauseln umgehen, die die Überstunden mit der gewöhnlichen monatlichen Vergütung abgelten sollen: Diese Vereinbarungen sind nur bei einem – im Verhältnis zur Tätigkeit – ausreichend hohen Grundgehalt wirksam. Grundsätzlich ist auch zu unterscheiden zwischen der Grundvergütung für die geleistete Überstunde und einem besonderen Überstundenzuschlag.

Überstundenvergütung für Nachtarbeit: Anspruch auf Zuschlag

Nur in Ausnahmefällen, zum Beispiel bei leitenden Angestellten, die ein herausgehobenes Entgelt beziehen, können Überstunden im Zusammenhang mit dem üblichen Aufgabenkreis mit der vereinbarten Vergütung abgegolten sein.  Soweit die Überstunden zugleich Nachtarbeit (§ 2 Abs. 3 ArbZG) sind, besteht gemäß § 6 Abs. 5 ArbZG ein Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag. Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist ein Zuschlag von 25 Prozent angemessen.

Schlagworte zum Thema:  Überstunden, Vergütung, Arbeitszeit

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