12.07.2013 | Serie Fragen und Antworten zum Urlaubsrecht

Kann Urlaub verfallen?

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31. Dezember: Schluss auch mit dem Urlaubsanspruch
Bild: Haufe Online Redaktion

Mit Ende des Kalenderjahres endet auch der Urlaubsanspruch. Es gibt jedoch Ausnahmen, vor allem wenn der Arbeitnehmer länger krank war.

Am Ende des Kalenderjahres ist also grundsätzlich Schluss, der Urlaubsanspruch verfällt. Dennoch gilt auch hier: Keine Regel ohne Ausnahme. Denn es können anderweitige Regelung im Tarifvertrag bzw. Betriebsvereinbarung getroffen sein. Oder soweit der Urlaub aus dringenden betrieblichen oder persönlichen Interessen nicht im Kalenderjahr genommen werden kann. Dann kann der Urlaub bis zum 31. März des Folgejahres übertragen werden.

Mit Urteil vom 20.1.2009 (EuGH, Urteil v. 20.1.2009, C-350/06, "Schultz-Hoff") hat der EuGH entschieden, dass Urlaubsansprüche, die wegen Krankheit innerhalb eines Bezugszeitraums (Kalenderjahr) oder bis zum Ende des Übertragungszeitraums im Folgejahr nicht genommen werden können, weiterbestehen und nicht verfallen.

Das BAG hat sich dieser Rechtsauffassung angeschlossen und seine Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen in der Folgezeit nach weiteren EuGH-Entscheidungen so präzisiert, dass sämtliche Urlaubsansprüche spätestens 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres verfallen

Schlagworte zum Thema:  Urlaubsanspruch, Urlaubsberechnung, Urlaub

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