06.12.2012 | Mutterschutz

Hätten William und Kate als normale Arbeitnehmer die Schwangerschaft noch verschweigen dürfen?

Sag´s nicht weiter - ich bin schwanger!
Bild: MEV-Verlag, Germany

Eigentlich wollte der britische Hof die Nachricht über den royalen Nachwuchs von William und Kate noch geheim halten. Jetzt weiß es die ganze Welt. Wie sieht es dagegen bei den Untertanen aus? Muss eine Arbeitnehmerin den Arbeitgeber über eine Schwangerschaft  benachrichtigen?

Es gibt unterschiedliche Gründe, eine Schwangerschaft noch nicht öffentlich zu machen: Druck der Paparazzi, wie vielleicht im Fall von William und Kate, oder zum Beispiel die Befürchtung, bei der anstehenden Beförderung übergangen zu werden. Aber gibt es auch eine Pflicht, die Schwangerschaft dem Arbeitgeber mitzuteilen?

Werdende Mütter sollen dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen, sobald ihnen ihr Zustand bekannt ist.

Der Mutterschutz wirkt grundsätzlich unabhängig davon, ob der Arbeitgeber vom Bestand des Schutzes weiß oder nicht. Er kann die Mutterschutznormen aber nur befolgen, wenn er von der Schwangerschaft Kenntnis hat. Anderenfalls kann er grundsätzlich auch nicht nach den Straf- und Ordnungswidrigkeiten-Vorschriften des § 21 MuSchG belangt werden.

Mitteilung auch formlos möglich

Eine Form für die Mitteilung ist nicht vorgeschrieben. Die Schwangere kann den Arbeitgeber sowohl mündlich als auch schriftlich informieren. Auch die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit infolge einer Schwangerschaftserkrankung genügt nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts

Grundsätzlich keine Rechtspflicht

Diese Mitteilungspflicht ist keine Rechtspflicht, sondern lediglich eine Empfehlung im Interesse von Mutter und Kind, dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitzuteilen.

Eine Rechtspflicht kann sich jedoch aus der Treuepflicht ergeben, wenn Beschäftigungsverbote zur Anwendung kommen können. Die Mitteilung kann auch gegenüber dem Personalsachbearbeiter oder Filialleiter erfolgen.

Schlagworte zum Thema:  Schwangerschaft, Mutterschutz, Mitteilung

Aktuell

Meistgelesen