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Gesetzesflop Elstam - gewollt, aber nicht gekonnt

Die Bundesregierung hat zuletzt einige Gesetzesflops produziert. Gesetzesvorhaben wurden nicht umgesetzt, verschoben oder rückabgewickelt. Darunter fällt auch die Einführung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (Elstam). Zweimal schon wurde sie aufgeschoben - wegen technischer Probleme. Nun soll es Anfang 2013 soweit sein.

Die Lohnsteuerkarte aus Papier soll durch ein papierloses, elektronisches Verfahren abgelöst werden - das ist das Ziel von Elstam. Doch das Projekt "Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale" ist offenbar anspruchsvoller, als es die Bundesregierung erwartet hatte. Denn Ende 2011 musste das Finanzministerium mitteilen, dass die Einführung zum Januar 2012 definitiv nicht stattfinden wird. Die technischen Schwierigkeiten waren nicht in den Griff zu bekommen. Dabei hatte Elstam ursprünglich sogar schon Anfang 2011 in Betrieb gehen sollen.

Das System beruht auf dem folgendem Grundgedanken: Tritt ein Arbeitnehmer eine neue Stelle an, teilt er seinem Arbeitgeber seine Steuer-Identifikationsnummer mit. In Verbindung mit dem Geburtsdatum kann dieser dann die Lohnsteuerabzugsmerkmale des betreffenden Arbeitnehmers auf elektronischem Wege beim Bundeszentralamt für Steuern abrufen - und in seine Gehaltsabrechnung übernehmen.

 

Der Datenpool steht, beim Aufrufen hapert's

Doch bislang ist dies noch Theorie. Der Datenpool beim Bundeszentralamt für Steuern ist zwar offenbar betriebsfertig und zwischenzeitlich auf dem aktuellen Stand. Auch die laufende Aktualisierung durch die Meldebehörden und Finanzämter soll gesichert sein. Abrufen können die Arbeitgeber die Daten aber bis auf Weiteres nicht. Start soll jetzt Anfang 2013 sein - wenn alles klappt, muss man wohl dazu sagen.

 

Übergangsregelungen verlängert

Im Vertrauen darauf, dass Elstam zügiger funktionsfähig sein würde, wurde zuletzt fürs Jahr 2010 Lohnsteuerkarten ausgegeben. Das Jahr 2011 wurde zum Übergangszeitraum erklärt. Nach der erneuten Verschiebung von Elstam wurde der Übergangszeitraum nun kurzerhand bis Ende 2012 verlängert. Der Gesetzgeber hat sich entsprechende Übergangsregelungen für die Abwicklung der Lohnsteuer einfallen lassen, bis Elstam dereinst wirklich kommt. 

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