28.06.2011 | Arbeitsrecht

Aufforderung zum Sprachkurs ist keine ethnische Diskriminierung

Ein Arbeitgeber darf einen Mitarbeiter auffordern, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben. Dies stellt als solches keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar.

Arbeitnehmerin verweigerte Sprachkurs

Die klagende Arbeitnehmerin ist - mit einer Unterbrechung - seit Juni 1985 bei Ihrer Arbeitgeberin, einer Schwimmbadbetreiberin, beschäftigt. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Sie wurde zunächst als Reinigungskraft eingesetzt. Vor über 14 Jahren wurde ihr zusätzlich Kassenbefugnis erteilt und sie arbeitete ab da auch als Vertretung der Kassenkräfte im Schwimmbad.

Im Frühjahr 2006 forderte der Betriebsleiter der beklagten Arbeitgeberin die Arbeitnehmerin auf, zur Verbesserung ihrer Deutschkenntnisse auf eigene Kosten und außerhalb der Arbeitszeit einen Deutschkurs zu absolvieren. Die von der Arbeitnehmerin verlangte Kostenübernahme lehnte die Arbeitgeberin ab.

Die Arbeitnehmerin nahm nicht an einem Deutschkurs teil, was nach zwischenzeitlichen Phasen der Arbeitsunfähigkeit schließlich im Oktober 2007 zu einer Abmahnung durch die Arbeitgeberin führte. Die Arbeitnehmerin verlangte daraufhin wegen Diskriminierung aufgrund ihrer ethnischen Herkunft eine Entschädigung in Höhe von 15.000 EUR; jedoch ohne Erfolg.

 

BAG: Aufforderung zum Sprachkurs war keine Diskriminierung

Der Arbeitgeber kann das Absolvieren von Sprachkursen verlangen, wenn die Arbeitsaufgabe die Beherrschung der deutschen (oder einer fremden) Sprache erfordert. Die Aufforderung, dies auf eigene Kosten und außerhalb der Arbeitszeit zu tun, kann im Einzelfall gegen den Arbeitsvertrag oder Regeln eines Tarifvertrages verstoßen. Ein solcher Verstoß stellt aber keine unzulässige Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft dar, der Entschädigungsansprüche auslöst (BAG, Urteil vom 22.6.2011, 8 AZR 48/10).

 

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