23.05.2011 | Arbeitsrecht

Arbeitgeber muss Zeugnis-Erteilung beweisen

Ein Arbeitgeber muss nachweisen, dass er einem Mitarbeiter ein Zeugnis erteilt hat. Ein Gericht hat nunmehr klargestellt, was zu tun ist, wenn das Zeugnis auf dem Postweg verloren gegangen sein soll.

Das war passiert: Ein Arbeitgeber behauptete, er habe das Arbeitszeugnis zur Post gebracht, der Arbeitnehmer behauptete, es sei bei ihm nie angekommen. Was nun? Als der Arbeitnehmer ein neues Zeugnis vom ehemaligen Arbeitgeber verlangte, weigerte sich dieser, wurde dann vor Gericht mit einem Zwangsgeld dazu verurteilt. Doch auch jetzt weigerte sich der Arbeitgeber - letztlich ohne Erfolg.

 

Arbeitgeber muss alles Zumutbare tun, um den Zeugnisanspruch zu erfüllen

Geht das Zeugnis auf dem Postweg verloren, so muss er notfalls ein neues ausstellen und sichergehen, dass der Mitarbeiter das Schriftstück abholen kann. Andernfalls droht dem Arbeitgeber nach dem Richterspruch ein Zwangsgeld oder gar Zwangshaft,

Die Richter kritisierten den Arbeitgeber. Der Mitarbeiter habe einen Anspruch auf das Zeugnis. Der Arbeitgeber müsse das ihm Zumutbare tun, um diesen Anspruch zu erfüllen (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.3.2011, 10 Ta 45/11).

 

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