Vorweggewährung von Stufen – Abschmelzen bei Stufenaufstieg

BAG, Urteil vom 15.7.2021, 6 AZR 561/10

Die Zulage gem. § 16 Abs. 5 Satz 1 TV-H wird bei einem Stufenaufstieg abgeschmolzen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden.

Sachverhalt

Die Klägerin war ab dem 1.6.2017 unbefristet als Lehrkraft an einer Grundschule zur berufsbegleitenden Weiterbildung zum Erwerb des Zertifikats über die Lehrbefähigung für Grundschulen sowie hierauf aufbauend zum berufsbegleitenden Erwerb des Lehramts an Grundschulen beschäftigt. Grundlage hierfür waren ein Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 31.3.2017. Gemäß Ziff. 4 des Erlasses sollten Bewerber als Tarifbeschäftigte mit der EG 11 eingestellt werden und ihnen aus Gründen der Personalbedarfsdeckung abweichend von der tarifvertraglichen Einstufung ein um 2 Stufen höheres Entgelt gem. § 16 Abs. 5 TV-H gewährt werden.

Im Arbeitsvertrag der Klägerin war deshalb neben der Geltung des TV-H u. a. vereinbart, dass ihr nach § 16 Abs. 5 Satz 1 TV-H "aus Gründen der Personalbedarfsdeckung abweichend von der tarifvertraglichen Einstufung ein um 2 Stufen höheres Entgelt vorweg gewährt" werde.

Das beklagte Land Hessen zahlte der Klägerin ab Juni 2017 somit abweichend von der tarifvertraglichen Einstufung nicht das Entgelt der Stufe 1, sondern das Entgelt der Stufe 3 der EG 11. Auch nachdem die Klägerin ab September 2017 (unter Berücksichtigung ihres Referendariats sowie einer Vertretungstätigkeit als Lehrkraft für eine schwangere Kollegin beim beklagten Land vom 1.3.2017 bis 31.5.2017) in die Stufe 2 aufgestiegen war, leistete das beklagte Land unverändert Entgelt entsprechend der Stufe 3. Es informierte die Klägerin, dass der vorweg gewährte Entgeltbetrag durch ihren Stufenaufstieg abgeschmolzen werde.

Die Klägerin war der Ansicht, dass § 4 des Arbeitsvertrags i. V. m. § 16 Abs. 5 TV-H zw...