Überstunden bei Schicht- und Dienstplänen

1 Die Begriffe Schichtplan, Schichtrhythmus, Schichtplanturnus

Das BAG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem in einer Verkehrszentrale nach einem Jahresschichtplan gearbeitet wurde, der im laufenden Jahr nach den aktuell entstehenden Bedürfnissen geändert wurde.

Anschließend definiert das BAG den Begriff den Begriff "Schichtplanturnus" als einen für eine bestimmte Periode aufgestellten Schichtplan, im vorliegenden Fall war es der Zeitraum eines Jahres, wobei nach der tariflichen Regelung bei Wechselschicht- und Schichtarbeit auch längere Zeiträume möglich sind.

§ 7 Abs. 8 Buchst. c) TVöD / TV-L erweitere bewusst und von den Tarifvertragsparteien gewollt – mit dem Ziel der Flexibilisierung – den Begriff der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit nach § 6 Abs. 1 Satz 1 TVöD / TV-L als Grundlage für die Überstundenermittlung um den Begriff "Schichtplanturnus". Es entstünden nach § 7 Abs. 8 Buchst. c) TVöD / TV-L nicht bereits dann Überstunden, wenn die im Schichtplan festgelegten Arbeitszeiten in einem Schichtrhythmus bzw. mehreren Schichtrhythmen im Sinne von § 6 Abs. 1 TVöD / TV-L übersteigen. Schichtrhythmus ist dabei die Schichtfolge, im konkret entschiedenen Fall: 2 Frühschichten, 2 Spätschichten, 2 Nachtschichten, 6 Tage frei (12-tägiger Schichtrhythmus). § 7 Abs. 8 stelle bewusst als Ermittlungsgrundlage für den Überstundenbegriff auf die im gesamten Schichtplanturnus geleisteten Arbeitsstunden ab.

Schichtplanturnus sei der Zeitraum, für den der Schicht- oder Dienstplan im Voraus festgelegt wird. Dadurch könnten bereits bei Erstellung des Schichtplans Schwankungen im prognostizierten Arbeitsanfall über seine Laufzeit hinweg berücksichtigt werden. Zudem würden nach dem Tarifvertrag Spielräume eröffnet, die es ermöglichen, noch abweichend vom ursprünglichen Schichtplan, Arbeitsstunden in einer Schichtplanänderung anzuordnen, ohne dass dadurch Überstunden entstehen. Entscheidend sei allein, dass – bezogen auf die gesamte Laufzeit des Schichtplans – die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit nicht überschritten wird.

2 Begriff der Überstunden bei Arbeit nach Schichtplänen

Abzustellen ist auf den gesamten Schichtplanturnus, im konkreten Fall ein Jahr, um mögliche Überstunden zu ermitteln. Der Beschäftigte kann bei Vorliegen eines Halbjahres- bzw. Jahresschichtplanturnus z. B. einen Monat lang durchschnittlich 45 Wochenstunden arbeiten, einen folgenden Monat 33 Wochenstunden. Entscheidend ist, dass am Halbjahres- bzw. Jahresende – dem Ende des Schichtplanturnus – die für Vollzeitkräfte geltende regelmäßige Wochenarbeitszeit (beim Bund: 39 Wochenstunden) nicht überschritten wird.

  • Geplante Überschreitungen der Wochenarbeitszeit können in der Folgezeit – innerhalb des Schichtplanturnus – durch Unterschreitungen ausgeglichen werden, ohne dass Überstunden anfallen.

    Wird jedoch am Ende des Schichtplanturnus – z. B. wie verbreitet eines Monats – die regelmäßige Wochenarbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten überschritten (z. B. eine Wochenarbeitszeit von 42 Stunden erreicht), so führt dies zu zuschlagspflichtigen Überstunden.

  • Planänderungen: Abweichend vom ursprünglichen Schichtplan können Änderungen angeordnet werden, wenn die Anordnung der Änderung einen gewissen Vorlauf besitzt. Damit noch von einer geplanten Änderung die Rede sein kann, sollte nach dem Inhalt der Dienst-/ Betriebsvereinbarung eine Ankündigungsfrist von ca. 2 bis 4 Tagen vorgesehen sein. Es reicht nach der Rechtsprechung des BAG jedenfalls nicht aus, wenn Freizeitausgleich am Vortag zwischen 15 und 17 Uhr für den folgenden Tag angeordnet wird. Entsprechendes muss für eine Änderung des Schichtplans gelten.
  • Kurzfristige Abweichungen vom unter Umständen bereits geänderten Schichtplan: Nicht selten wird dem Beschäftigten an dem Tag, an dem die Schicht stattfindet, eine Änderung z. B. eine Verlängerung der Schicht abverlangt. Darunter fällt auch die telefonische Anforderung von Arbeitsleistung aus der Freizeitphase (sog. "Holen aus dem Frei"). Das BAG hat ausgeführt – letztlich aber nicht abschließend entschieden –, dass für kurzfristig angeordnete Überschreitungen der "im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden" eine Ausgleichsmöglichkeit innerhalb des Schichtplanturnus nicht besteht. Somit führt wohl jede Überschreitung der für den Tag geplanten Arbeitszeit zu Überstunden.

Zuschlagspflichtige Überstunden liegen demnach in folgenden Fällen vor

  1. Wenn im gesamten Schichtplanturnus die wöchentliche Arbeitszeit überschritten ist. Wird die geschuldete Arbeitszeit im Durchschnitt des gesamten Schichtplanturnus überschritten, so liege nach allgemeinem Verständnis eine Überstunde vor.
  2. Wenn kurzfristige Abweichungen – unter 24 Stunden Vorlauf – vom Arbeitgeber angeordnet werden, sind diese nach dem Hinweis des BAG zur fehlenden Ausgleichsmöglichkeit wohl als Überstunden zu werten.

    Darauf hingewiesen wird, dass bei Anordnung von Überstunden für einen bestimmten Tag der Personal-/Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht besitzt.

3 Fazit

Ist mit dem Personal-/Betriebsrat ein Monatsschichtplan vereinbart, so besteht nur eine geringe Flexibilität hinsichtlich der Arbeitszeit, da exakt nach ei...

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