Schichtarbeit / 1.2.2 Wechselschichtarbeit

Der Tarifvertrag definiert den Begriff "Wechselschichtarbeit" (Pkt. 1.2.1) im Gegensatz zum Begriff "Wechselschicht" bezogen auf den einzelnen Beschäftigten.

Wechselschichtarbeit nach der Definition des § 7 Abs. 1 TVöD liegt vor, wenn

  • der Beschäftigte die Arbeit nach einem Schichtplan erbringt, der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten vorsieht, und
  • der Beschäftigte durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats erneut zur Nachtschicht herangezogen wird.

Wechselschichtarbeit erfordert den regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit nach einem Dienstplan in bestimmten Folgen von zeitlich gleich liegenden Schichten zu jeweils festen Tagesstunden (z. B. Schichtwechsel um 6.00 Uhr, 14.00 Uhr, 22.00 Uhr).

Unter einem regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit i. S. v. § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD ist ein Wechsel zu verstehen, der entsprechend einer bestimmten Regel erfolgt. Nicht gefordert wird dagegen ein gleichmäßiger Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten.

Wechselschichtarbeit ist somit die eindeutigste Abweichung von einer regelmäßigen Tagesarbeitszeit.

Zu beachten ist, dass bei Wechselschichtarbeit weder ein Arbeitszeitkorridor nach § 6 Abs. 6 TVöD noch eine Rahmenzeit nach § 6 Abs. 7 TVöD eingeführt werden darf. Dieses Verbot ergibt sich aus § 6 Abs. 8 TVöD. Wechselschichtarbeit ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil eine Rahmenzeit oder ein Arbeitszeitkorridor vorgegeben wird, sondern diese sind umgekehrt ausgeschlossen, wenn Wechselschichtarbeit geleistet wird.

Für Wechselschichtarbeit wurde in § 7 Abs. 8 Buchst. c) TVöD eine eigenständige Überstundenregelung vereinbart. Es sind danach nur diejenigen Arbeitsstunden Überstunden, die im Fall von Wechselschichtarbeit auf Anordnung des Arbeitgebers über die im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden einschließlich der im Schichtplan vorgesehenen Arbeitsstunden, die bezogen auf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit im Schichtplanturnus nicht ausgeglichen werden.

1.2.2.1 Einsatz in allen Schichten

§ 8 Abs. 5 TVöD verlangt insgesamt die "Leistung" der Wechselschichtarbeit. Diese Regelung beinhaltet somit als wesentliche Voraussetzung für das Vorliegen von Wechselschichtarbeit den tatsächlichen Einsatz in allen Schichten.

Das BAG hat mit Urteil vom 24.9.2008 festgestellt, der Anspruch auf eine Wechselschichtzulage setze voraus, dass der/die Beschäftigte in allen Schichten des Dienstplans "rund um die Uhr" eingesetzt wird.

Ein Einsatz nur in den Früh- und Nachtschichten oder in den Spät- und Nachtschichten löst somit lediglich den Anspruch auf eine Schichtzulage i. S. d. § 8 Abs. 6 TVöD aus.

Nach Auffassung des BAG ergebe die Auslegung des Tarifvertrags, dass ein Arbeitnehmer, der in mehr als einer Schicht eingesetzt wird, in allen Schichten, die "rund um die Uhr" geleistet werden, eingesetzt werden muss, um die Wechselschichtzulage zu erhalten.

Aus dem Wortlaut des § 8 Abs. 5 TVöD ist zu folgern, dass ein Einsatz des Wechselschichtzulagenberechtigten in allen Schichten erforderlich ist. Der Arbeitnehmer muss demnach die Wechselschichtarbeit tatsächlich "leisten". Die im Tarifvertrag in § 7 Abs. 1 TVöD definierte Wechselschichtarbeit muss zum einen im jeweiligen Arbeitsbereich organisatorisch vorgesehen sein und zum anderen vom Beschäftigten auch tatsächlich geleistet werden, um die Wechselschichtzulage auszulösen.

Nur dies entspricht dem Sinn und dem Zweck der Zulage, die die besonderen Belastungen, die durch den ständigen Wechsel der Arbeitsschichten entstehen, ausgleichen will (wobei zudem eine bestimmte Mindestzahl von Arbeitsstunden in der Nacht gefordert wird). Die Erschwernisse, die durch einen Wechsel von nur zwei Schichten (Früh- und Spätschicht) eintreten, werden durch die Schichtzulage ausgeglichen. Diese Belastung wird von den Tarifvertragsparteien geringer bewertet und daher auch nur mit einer geringeren Zulage versehen. Erst der Wechsel "rund um die Uhr" in bestimmten Zeiträumen und die damit einhergehenden höheren Belastungen sollen die höhere Wechselschichtzulage auslösen. Dieses Ergebnis entspricht auch der bisher ergangenen Rechtsprechung zu den entsprechenden Vorschriften des BAT (§ 33a BAT). Bereits im Urteil vom 13.10.1993 hat das BAG ausdrücklich ausgeführt, dass Wechselschichtarbeit nur dann vorliegt, wenn der Angestellte nach dem Schichtplan abwechselnd in allen Schichtarten (Frühschicht, Spätschicht, Nachtschicht) zur Arbeit eingesetzt werde. Nicht erforderlich war, dass der Angestellte auch nur annähernd gleichmäßig in den verschiedenen, grundsätzlich "rund um die Uhr" im monatlichen Wechsel stattfindenden Arbeitsschichten eingesetzt wurde.

1.2.2.2 Nachtschicht und Nachtarbeit

Im Gegensatz zum BAT bzw. MTArb/BMT-G II definiert der TVöD den Begriff der Nachtschicht. Diese Definition ist in § 7 Abs. 1 Satz 3 TVöD enthalten. Nachtschicht ist danach die Arbeitsschicht, die mindestens zwei Stunden Nachtarbeit umfasst.

Die Definition der Nachtarbeit wiederum ergibt sich aus § 7 Abs. 5 TVöD. Danach ist Nachtarbeit die Arbeit, die zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uh...

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