Im Rundschreiben wird ebenfalls das Verhältnis der Leistungsprämie und -zulage zu den tariflichen Ansprüchen festgelegt. Auch ohne besonderen Hinweis sind Leistungsprämien und Leistungszulagen gemäß Anlage 3 Nr. 5 zum ATV nicht zusatzversorgungspflichtig. Der Hinweis hat daher nur deklaratorische Bedeutung. Dasselbe gilt für die Bemessung der Jahressonderzahlung, bei der das Leistungsentgelt gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 TVöD Bund unberücksichtigt bleibt.
Überraschend ist in diesem Zusammenhang, dass abweichend von § 21 Satz 3 TVöD Bund die Leistungszulage für die Entgeltfortzahlung gemäß § 21 Satz 1 TVöD zu berücksichtigen ist. Dadurch kann sich also die Entgeltfortzahlung in den Monaten nach Auszahlung erhöhen.
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt TVöD Office Professional. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen