LAG Düsseldorf Urteil vom 02.11.1990 - 9 Sa 1189/90

Entscheidungsstichwort (Thema)

Abmahnung - Erheblichkeit des beanstandeten Verhaltens

Orientierungssatz

1. Für die Warnfunktion einer Abmahnung entscheidend ist, daß der Arbeitgeber im Falle eines erneuten Vertragsverstoßes der abgemahnten Art ernsthaft an eine verhaltensbedingte Kündigung denken kann. Deshalb kommt eine Abmahnung nur in Betracht, wenn die Wiederholung des Verstoßes gegen arbeitsvertragliche Verpflichtungen auch eine verhaltensbedingte Kündigung auslösen könnte. Ist dies von vornherein nicht der Fall, darf der Arbeitgeber keine Abmahnung aussprechen. Diese Sichtweise schließt es allerdings nicht aus, daß der Arbeitgeber bei derartigem Befund von dem ihm vertraglich zustehenden Rügerecht, mit dem ausdrücklich nur eine Gläubigerfunktion geltend gemacht wird, Gebrauch machen darf (vgl zum Rügerecht: BAG NZA 1989, 633-634).

2. Revision eingelegt - 5 AZR 74/91.

Verfahrensgang

ArbG Solingen (Entscheidung vom 18.07.1990; Aktenzeichen 3 Ca 556/90)

Nachgehend

BAG (Urteil vom 13.11.1991; Aktenzeichen 5 AZR 74/91)

Fundstellen

DB 1991, 975 (ST1)

Stbg 1991, 336-337 (KT)

Bibliothek, BAG (T)

LAGE § 611 BGB Abmahnung, Nr 26 (LT1-2)