Jung, SGB VIII § 33 Vollzeitpflege

1 Allgemeines

 

Rz. 1

Die Pflege und Erziehung von Kindern und Jugendlichen gehört neben der Heimerziehung, § 34, zu den klassischen Hilfetypen der Jugendhilfe. In Vollzeitpflege werden Kinder und Jugendliche untergebracht, deren Hilfebedarf nicht mehr durch familienunterstützende Maßnahmen gedeckt werden kann, etwa den Einsatz einer sozialpädagogischen Familienhilfe oder andere ambulante Hilfen. Vollzeitpflege ist wie § 34 eine stationäre Hilfe. Oft waren Kinder, die in Vollzeitpflege untergebracht werden, in ihrer Herkunftsfamilie vor ihrer Herausnahme schädigenden Einflüssen ausgesetzt. Das Spektrum ist hier naturgemäß breit und reicht von Vernachlässigungen über Verwahrlosungen bis hin zu Misshandlungen und Missbrauch. Pflegeeltern stehen daher häufig vor erheblichen Herausforderungen, die z. B. traumatisierte Kinder mit sich bringen. Daneben ist der Anlass einer Fremdunterbringung häufig natürlich auch unverschuldet, etwa wenn eine Fremdunterbringung durch Schicksalsschläge wie Todesfälle, Erkrankungen von Eltern usw. nötig wird. Die Gründe einer Inpflegegabe sind vielfältig. Komplex sind regelmäßig die Anforderungen, welche die Inpflegegabe und die durch wechselseitige Bindungen entstehenden Dynamiken allen Beteiligten abverlangt: Den leiblichen Eltern, den Pflegeeltern und natürlich auch dem betroffenen Kind oder Jugendlichen.

2 Rechtspraxis

2.1 Verhältnismäßigkeit

 

Rz. 2

Bei der Fremdunterbringung handelt es sich um einen der stärksten Eingriffe in das Elternrecht. Vor der Vollzeitpflege wird daher sorgfältig aufzuklären sein, ob nicht andere Maßnahmen ausreichend sind, um die Gefährdungen aufzufangen. Dies folgt nicht zuletzt aus der allgemeinen Voraussetzung des § 27, wonach Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege geeignet und notwendig sowie eine dem Wohl des Kindes oder Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet sein muss. Es gilt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Fremdunterbringung ist dabei das letzte Mittel. Zunächst muss also geprüft werden, ob ambulante, familienergänzende Maßnahmen, insbesondere nach § 31 (Sozialpädagogische Familienhilfe) oder teilstationäre Maßnahmen, § 32 (Erziehung in Tagesgruppe), in Betracht kommen. Auf der anderen Seite darf bei der Prüfung nicht übersehen werden, dass der Schutz des Kindeswohles letztlich vorrangig vor dem Elternrecht ist. Das Kindeswohl verdrängt das Elternrecht (ständige Rspr. des BVerfG seit BVerfGE 24 S. 119, 150). Bei der Abwägung wird auch § 8a, der Schutzauftrag des Jugendamtes bei Kindeswohlgefährdung einzubeziehen sein. Im Zweifelsfall ist der Schutz des Kindeswohles maßgeblich. Ist eine Fremdunterbringung das geeignete und notwendige Mittel, ist zu prüfen, ob eine Vollzeitpflege oder eine Heimunterbringung, § 34, besser geeignet ist. Dies wird nicht pauschal, sondern nur im Einzelfall im Rahmen der Feststellungen der erzieherischen Defizite und des erforderlichen Bedarfes geklärt werden können. Im Grundsatz werden zumindest bei jüngeren Kindern zu Recht vorrangig Pflegeverhältnisse begründet. Auch wenn sich die Situationen in den Heimen sicherlich zum Großteil gebessert haben und man durch Einsatz von Bezugsbetreuern auf Erkenntnisse zur Bindungsentwicklung von Kindern zunehmend Rücksicht nimmt, werden Pflegefamilien den Bedürfnissen von Kindern nach dauerhaften und gleichbleibenden Bezugspersonen in einem familiären Umfeld deutlich besser gerecht. Für eine Heimunterbringung kann im Einzelfall sprechen, dass bei Kindern mit besonders hohem Förderbedarf, in der Herkunftsfamilie erlittenen Traumatisierungen und ähnlichen schweren Defiziten bei einer Heimunterbringung professionellere Hilfe angeboten werden kann. Geeignete Abhilfe könnte in solchen Fällen die Vermittlung in eine Sonderpflegestelle bzw. Erziehungsstelle nach § 33 Satz 2 oder § 34 Satz 1 ("sonstige betreute Wohnform") schaffen, welche stets als Alternative zur Heimunterbringung zu erwägen ist, vgl. Rn. 16.

2.2 Formen der Vollzeitpflege

 

Rz. 3

Die Vorschrift verwendet den Begriff der Vollzeitpflege, definiert ihn jedoch nicht. Vollzeitpflege bedeutet im Gegensatz zur Tagespflege, § 22, Unterbringung und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses über Tag und über Nacht in einer anderen Familie.

"Andere Familie" ist dabei in Abgrenzung zur "Herkunftsfamilie" zu sehen. Dabei ist Herkunftsfamilie aus Sicht der Vorschrift die Familie, aus der das Kind oder der Jugendliche ursprünglich kommt. Teilweise spricht das Gesetz statt von Herkunftsfamilie auch von der "eigenen Familie" des Kindes oder Jugendlichen. (§§ 36f.). Das BVerwG betont, dass Herkunftsfamilie i. S. d. § 33 nur "die Familie ist, aus der das Kind oder der Jugendliche ursprünglich herkommt. Das ist die aus den Eltern und ggf. Geschwistern bestehende sog. Kernfamilie" (BVerwG, Urteil v. 1.3.2012, 5 C 12.11). Eine andere Familie ist daher auch die Familie des Vormundes oder die Familie von Verwandten, etwa Großeltern. Das BVerwG führt in der Entscheidung v. 1.3.2012 (5 C 12.11) wörtlich aus, dass "Großeltern nicht zur Herkunftsfamilie (gehören). Erbringen sie die Vo...

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