Im Blickpunkt

 
In einer Studie von August 2018 hat die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft die Entwicklung der kommunalen Realsteuern 2005 bis 2017 untersucht, wie der PM vom 8.8.2018 zu entnehmen ist. Im Ergebnis haben 60 Prozent der Gemeinden in den letzten fünf Jahren die Grundsteuer erhöht, 53 Prozent die Gewerbesteuer. Bürger in Hessen, NRW und dem Saarland sind durch die Grundsteuer B besonders belastet, NRW-Kommunen mit den bundesweit höchsten Hebesätzen bei Grund- und Gewerbesteuer. Kaum noch Erhöhungen waren in Bayern, Thüringen und Baden-Württemberg zu verzeichnen. Die Gewerbesteuer stieg weniger stark als die Grundsteuer: Auch wenn 53 Prozent der Gemeinden ihren Gewerbesteuersatz erhöht haben, stieg der bundesweite durchschnittliche Hebesatz aber nur von 347 auf 362 Prozent, also um 15 Prozent. Die Grundsteuer stieg in demselben Zeitraum fast doppelt so stark: um 29 Prozentpunkte. Die deutschen Kommunen konnten in den vergangenen Jahren einen großen Schritt in Richtung finanzielle Gesundung machen: Von 2015 bis 2017 stiegen die Steuereinnahmen der Gemeinden um 13 Prozent, der Finanzierungsüberschuss lag im vergangenen Jahr mit 10 Mrd. Euro so hoch wie nie zuvor, die Verschuldung sank um ein Prozent. Möglich gemacht haben diese positive Entwicklung – so die Auffassung von Ernst & Young – zum einen die gute Konjunktur und zum anderen die kräftigen Steuererhöhungen der vergangenen Jahre. Diese Ergebnisse dürften in der politischen Diskussion über eine Reform der Grundsteuer bzw. der Gewerbesteuer erhebliches Gewicht haben.

Udo Eversloh, Ressortleiter Steuerrecht

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