Aushilfen / 2 Sozialversicherungsrecht

Im Sozialversicherungsrecht gibt es keine allgemeingültige Definition des Begriffs "Aushilfe". Mit dem Begriff der Aushilfe werden im Sozialversicherungsrecht grundsätzlich Personengruppen beschrieben, die eine vorübergehende Beschäftigung ausüben. Da Aushilfen entgeltlich Beschäftigte sind, besteht in der Aushilfsbeschäftigung grundsätzlich Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht.

Versicherungsfreiheit kann hier nur – wenn die in § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV genannten Voraussetzungen erfüllt sind – wegen der kurzen Dauer der Beschäftigung (= kurzfristige Beschäftigung) begründet werden.

Eine kurzfristige Beschäftigung ist sozialversicherungsfrei, wenn sie im Laufe eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf nicht mehr als 3 Monate (gilt bei Beschäftigungen an 5 bis 7 Tagen wöchentlich) oder 70 Arbeitstage (gilt bei Beschäftigungen bis zu 4 Tagen wöchentlich) nach ihrer Eigenart begrenzt oder im Voraus durch Vertrag beschränkt ist.

 
Hinweis

Übergangsregelung vom 1.3. bis 31.10.2020

Die Zeitgrenzen der kurzfristigen Beschäftigung betragen in dem Zeitraum vom 1.3. bis 31.10.2020 5 Monate bzw. 115 Kalendertage.

Eine Beschäftigung, die ausschließlich in dem Zeitraum vom 1.3. bis 31.10.2020 ausgeübt wird, ist kurzfristig, wenn sie auf längstens 5 Monate bzw. 115 Kalendertage befristet ist. Vorbeschäftigungszeiten, die im selben Kalenderjahr ausgeübt werden, sind zu berücksichtigen.

Beginnt eine Beschäftigung bis zum 31.10.2020 und dauert darüber hinaus noch an, ist sie ab Beginn kurzfristig, wenn der Zeitraum 5 Monate bzw. 115 Kalendertage nicht überschreitet. Vom 1.11.2020 an ist allerdings wieder der Zeitraum von 3 Monaten bzw. 70 Kalendertagen zu berücksichtigen.

 

Beispiel 1

Eine Beschäftigung ist vom 1.6. bis 31.10.2020 im Voraus befristet. Das monatliche Arbeitsentgelt beträgt 1.200 EUR (5-Tage-Woche); Vorbeschäftigungszeiten liegen nicht vor.

Die am 1.6.2020 aufgenommene Beschäftigung ist kurzfristig und damit sozialversicherungsfrei, weil die maßgebende Zeitgrenze von 5 Monaten nicht überschritten wird.

Es sind folgende Zeiträume zu melden:

Vom 1.6. bis 31.10.2020:

Personengruppenschlüssel: 110

Beitragsgruppenschlüssel: 0000

 

Beispiel 2

Ein Pensionär (64 Jahre, privat krankenversichert) nimmt eine im Voraus befristete Beschäftigung vom 1.8. bis 30.11.2020 auf. Das monatliche Arbeitsentgelt beträgt 1.200 EUR (5-Tage-Woche); Vorbeschäftigungszeiten liegen nicht vor.

Die am 1.8.2020 aufgenommene Beschäftigung ist kurzfristig und damit sozialversicherungsfrei, weil die maßgebende Zeitgrenze von 5 Monaten nicht überschritten wird.

Am 1.11.2020 ist eine erneute sozialversicherungsrechtliche Beurteilung vorzunehmen, da von diesem Zeitpunkt an wieder die Zeitgrenze von 3 Monaten gilt. Da der 3-Monats-Zeitraum überschritten wird, besteht in dieser Beschäftigung ab dem 1.11.2020 grundsätzlich Sozialversicherungspflicht. Kranken-, Renten- und Pflegeversicherungsfreiheit besteht aufgrund des Bezugs der Pension.

Es sind folgende Zeiträume zu melden:

Vom 1.8. bis 31.10.2020:

Personengruppenschlüssel: 110

Beitragsgruppenschlüssel: 0000

Vom 1.11. bis 30.11.2020:

Personengruppenschlüssel: 119

Beitragsgruppenschlüssel: 0310

Eine Beschäftigung, die nach dem 31.10.2020 beginnt, ist kurzfristig, wenn sie auf längstens 3 Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist.

Die Dauer der täglichen, wöchentlichen oder monatlichen Arbeitszeit und die Höhe des Arbeitsentgelts sind für die versicherungsrechtliche Beurteilung ohne Bedeutung. So kann eine kurzfristige Beschäftigung auch dann vorliegen, wenn das Arbeitsentgelt im Monat 450 EUR nicht übersteigt. Wenn eine zunächst befristete Beschäftigung wider Erwarten länger als 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage dauert, endet die Versicherungsfreiheit mit dem Zeitpunkt, von dem an die Verlängerung dieser Beschäftigung vereinbart wurde, spätestens nach Ablauf der 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage, es sei denn, es liegt nunmehr eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.

Bei der Prüfung der Kurzfristigkeit kommt es nicht nur auf die aktuelle Beschäftigung an; die Zeiten mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen, die im selben Kalenderjahr ausgeübt wurden, sind zusammenzurechnen. Eine Zusammenrechnung erfolgt unabhängig davon, ob die Beschäftigungen geringfügig entlohnt oder mehr als geringfügig entlohnt waren. Zu berücksichtigen sind die Zeiträume der Beschäftigung, die vom Arbeitgeber unter Angabe der Personengruppe 110 gemeldet wurden. Deshalb ist jeweils bei Beginn einer neuen Beschäftigung zu prüfen, ob diese mit den schon im laufenden Kalenderjahr ausgeübten Beschäftigungen die maßgebende Zeitgrenze überschreitet. Der Jahreszeitraum beginnt immer am 1.1. des Kalenderjahres, in dem die Beschäftigung ausgeübt wird und endet jeweils mit deren voraussichtlichem Ende. Wird durch die Zusammenrechnung der Zeitraum von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen überschritten, ist die zu beurteilende Beschäftigung grundsätzlich sozialversicherungspflichtig.

Ergibt die Addition keine Überschreitung der Zeitgrenzen, besteht wegen der K...

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