Aushilfen / 2 Sozialversicherungsrecht

Im Sozialversicherungsrecht gibt es keine allgemeingültige Definition des Begriffs "Aushilfe". Mit dem Begriff der Aushilfe werden im Sozialversicherungsrecht grundsätzlich Personengruppen beschrieben, die eine vorübergehende Beschäftigung ausüben. Da Aushilfen entgeltlich Beschäftigte sind, besteht in der Aushilfsbeschäftigung grundsätzlich Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht.

Versicherungsfreiheit kann hier nur – wenn die in § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV genannten Voraussetzungen erfüllt sind – wegen der kurzen Dauer der Beschäftigung (= kurzfristige Beschäftigung) begründet werden.

Eine kurzfristige Beschäftigung ist sozialversicherungsfrei, wenn sie im Laufe eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf nicht mehr als 3 Monate (gilt bei Beschäftigungen an 5 bis 7 Tagen wöchentlich) oder 70 Arbeitstage (gilt bei Beschäftigungen bis zu 4 Tagen wöchentlich) nach ihrer Eigenart begrenzt oder im Voraus durch Vertrag beschränkt ist.

Die Dauer der täglichen, wöchentlichen oder monatlichen Arbeitszeit und die Höhe des Arbeitsentgelts sind für die versicherungsrechtliche Beurteilung ohne Bedeutung. So kann eine kurzfristige Beschäftigung auch dann vorliegen, wenn das Arbeitsentgelt im Monat 450 EUR nicht übersteigt.

 
Hinweis

Kurzfristige oder geringfügig entlohnte Beschäftigung

Liegen bei einer Beschäftigung sowohl die Merkmale einer geringfügig entlohnten als auch einer kurzfristigen Beschäftigung vor, entscheidet der Arbeitgeber. Ein Kriterium könnte dabei sein, dass bei einer kurzfristigen Beschäftigung keine Sozialversicherungsbeiträge anfallen.

Wenn eine zunächst befristete Beschäftigung wider Erwarten länger als 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage dauert, endet die Versicherungsfreiheit mit dem Zeitpunkt, von dem an die Verlängerung dieser Beschäftigung vereinbart wurde, spätestens nach Ablauf der 3 Monate bzw. 70 Arbeitstage, es sei denn, es liegt nunmehr eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.

Bei der Prüfung der Kurzfristigkeit kommt es nicht nur auf die aktuelle Beschäftigung an; die Zeiten mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen, die im selben Kalenderjahr ausgeübt wurden, sind zusammenzurechnen. Eine Zusammenrechnung erfolgt unabhängig davon, ob die Beschäftigungen geringfügig entlohnt oder mehr als geringfügig entlohnt waren. Zu berücksichtigen sind die Zeiträume der Beschäftigung, die vom Arbeitgeber unter Angabe der Personengruppe 110 gemeldet wurden. Deshalb ist jeweils bei Beginn einer neuen Beschäftigung zu prüfen, ob diese mit den schon im laufenden Kalenderjahr ausgeübten Beschäftigungen die maßgebende Zeitgrenze überschreitet. Der Jahreszeitraum beginnt immer am 1.1. des Kalenderjahres, in dem die Beschäftigung ausgeübt wird und endet jeweils mit deren voraussichtlichem Ende. Wird durch die Zusammenrechnung der Zeitraum von 3 Monaten bzw. 70 Arbeitstagen überschritten, ist die zu beurteilende Beschäftigung grundsätzlich sozialversicherungspflichtig.

Ergibt die Addition keine Überschreitung der Zeitgrenzen, besteht wegen der Kurzfristigkeit grundsätzlich Versicherungsfreiheit. Versicherungsfreiheit besteht dann nicht, wenn die kurzfristige Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und das monatliche Arbeitsentgelt 450 EUR übersteigt. Berufsmäßigkeit ist also nicht zu prüfen, wenn das Arbeitsentgelt die monatliche Grenze von 450 EUR nicht überschreitet. Die Arbeitsentgeltgrenze von 450 EUR ist ein Monatswert, der auch dann gilt, wenn die Beschäftigung nicht während des gesamten Monats besteht.[9b]

Die Prüfung der Berufsmäßigkeit bedeutet in der Praxis, dass innerhalb des Jahreszeitraums nicht nur alle kurzfristigen Beschäftigungen, sondern alle Beschäftigungen, in denen das Arbeitsentgelt 450 EUR monatlich überschritt, addiert werden. Bei einem Überschreiten einer der Zeitgrenzen besteht Sozialversicherungspflicht. Berufsmäßigkeit kann aber auch bestehen, wenn die Zeitgrenzen nicht überschritten werden. Die Bestimmung von Berufsmäßigkeit geht einher mit der Frage, ob der Arbeitnehmer zum Personenkreis der Erwerbstätigen zu zählen ist, wenn das Arbeitsentgelt 450 EUR monatlich übersteigt. Sie ist anhand von Indizien im jeweiligen Einzelfall bei Beginn der zu beurteilenden Beschäftigung unabhängig von der tatsächlichen Einkommenssituation des Arbeitnehmers zu beantworten. Berufsmäßigkeit kann sich beispielsweise aufgrund des Erwerbsverhaltens des Arbeitnehmers ergeben oder bereits im Status der Person des Arbeitnehmers begründet sein.

Individuelle Beiträge oder Pauschalbeiträge zur Kranken- und Rentenversicherung sind für versicherungsfreie kurzfristige Beschäftigungen nicht zu entrichten.

Schüler allgemeinbildender Schulen sind nur unter den beschriebenen Voraussetzungen ebenfalls sozialversicherungsfrei. Eine Ausnahme besteht in der Arbeitslosenversicherung: Selbst wenn die beschriebenen Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit nicht vorliegen, sind Schüler in jedem Fall arbeitslosenversicherungsfrei.

Studenten, die als Aushilfe beschäftigt werden, sind bei Vorliegen der Voraussetzungen ein...

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