Arbeitszeit bei Klassenfahrten

LAG Niedersachsen, Urteil v. 10.2.2012, 12 Sa 597/11

Wenn eine teilzeitbeschäftigte pädagogische Mitarbeiterin eine Schulklasse auf Klassenfahrt begleitet, sind die vom Wecken der Kinder bis zum Beginn der Nachtruhe anfallenden pädagogischen und pflegerischen Tätigkeiten abzüglich der gesetzlichen Pausenzeiten insgesamt als Arbeitszeit zu werten.

Den von der Klägerin darüber hinaus begehrten Freizeitausgleich, den sie damit begründet hat, sie habe zwischen 22.00 und 7.00 bzw. 7.30 Uhr Bereitschaftszeiten gehabt, hat ihr das LAG nicht zuerkannt.

Der Entscheidung liegen die Regelungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) zugrunde. Das LAG hat zutreffend begründet, die Voraussetzungen von § 9 TV-L, der inhaltlich § 9 TVöD entspricht, seien im vorliegenden Fall nicht erfüllt. Es liege weder eine entsprechende Dienstvereinbarung (entsprechend § 9 Abs. 2 Satz 1 TVöD) vor noch erfordere die Organisation der Dienststelle dauerhaft die Einrichtung von Bereitschaftszeiten (entsprechend § 9 Abs. 1 Satz 3 TVöD).

Die Klägerin habe auch keine ausdrückliche Anweisung behauptet, wonach sie sich während der Nachtstunden zur Arbeitsleistung bereitzuhalten gehabt hätte. Die Klägerin habe für den Zeitraum der Klassenfahrt auch keine konkreten Vorkommnisse vorgetragen, welche ihre Arbeitsleistung in den Nachtstunden erfordert haben sollen.

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