Arbeitszeit / 2.5.4 Buchbare Zeiten

Das Arbeitszeitkonto des § 10 TVöD ist für die Buchung von Zeiten, nicht von Geld vorgesehen. Die Frage, welche Arten von Zeiten auf dem Arbeitszeitkonto gebucht werden können, regelt § 10 Abs. 3 TVöD. Es gibt eine Grundregelung, die für alle Arbeitszeitkonten gilt, und weiter gehende Buchungsmöglichkeiten, die erst durch Betriebs-/Dienstvereinbarung "freigegeben werden" müssen.

2.5.4.1 Grundregelung für jedes Arbeitszeitkonto

Bei jedem Arbeitzeitkonto können folgende Zeiten gebucht werden:

 
Zeiten Erläuterung/Anmerkung
1. Zeitguthaben oder Zeitschulden, die bei Anwendung des nach § 6 Abs. 2 TVöD festgelegten Zeitraums bestehen bleiben, § 10 Abs. 3 Satz 1, 1. Alt.
Geringe Bedeutung wegen der Länge des Ausgleichszeitraums: bis zu 1 Jahr; nur die nicht innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichenen Zeiten können gebucht werden.
2. nicht durch Freizeit ausgeglichene Zeiten nach § 8 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 2 TVöD, § 10 Abs. 3 Satz 1, 2. Alt.
Überstunden als solche (nicht: Zeitzuschläge für Überstunden); Arbeitsstunden, die keine Überstunden sind und die nicht innerhalb des Ausgleichszeitraums nach § 6 Abs. 2 Satz 1 oder 2 festgelegten Zeitraums mit Freizeit ausgeglichen werden.
3. im Verhältnis 1:1 umgewandelte Zeitzuschläge nach § 8 Abs. 1 Satz 4 TVöD, § 10 Abs. 3 Satz 1, 3. Alt.
Die Zeitzuschläge nach § 8 Abs. Satz 2 TVöD für Überstunden, Nachtarbeit, Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit, Arbeit am 24. Dezember und am 31. Dezember, Arbeit an Samstagen (soweit diese nicht im Rahmen von Wechselschicht oder Schichtarbeit anfällt) können unter den in § 8 Abs. 1 Satz 4 genannten Voraussetzungen im Verhältnis 1:1 in Zeit umgewandelt und dem Arbeitszeitkonto gutgeschrieben werden.

Die auf das Arbeitszeitkonto auf Wunsch des Beschäftigten durch den Arbeitgeber nach § 8 Abs. 1 Satz 4 TVöD zu buchende Zeitgutschrift ist entsprechend dem jeweiligen Vomhundertsatz einer Stunde festzusetzen. Bei der Umwandlung in Zeit ergeben sich danach folgende Zeitwerte:

 
Buchbare Zeiten Vomhundertsatz Zeitwerte
Überstunde 100 60 Minuten
Überstundenzuschlag

30

15

18 Minuten

9 Minuten
Nachtarbeit 20 12 Minuten
Sonntagsarbeit 25 15 Minuten
Feiertagsarbeit

135

35

81 Minuten

21 Minuten
24./31. Dezember 35 21 Minuten
Samstagsarbeit 20 12 Minuten
 
Wichtig

Bei der Entscheidung über die Umwandlung von Zeitzuschlägen in Zeitguthaben sollte bedacht werden, dass die Auszahlung von Zeitzuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit in bestimmten Grenzen steuer- und sozialversicherungsfrei erfolgen kann. Von der Sozialversicherungsfreiheit profitiert hierbei auch der Arbeitgeber. Nach einer erfolgten Umwandlung in Zeit ist hingegen die Entgeltfortzahlung im Falle eines Freizeitausgleichs stets steuer- und sozialversicherungspflichtig.

Darüber hinaus ist zu beachten, dass in Zeit umgewandelte Entgeltbestandteile, die auf das Arbeitszeitkonto gebucht werden, bei der Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung nach § 21 TVöD nicht zu berücksichtigen sind.

2.5.4.2 Freigabe weiterer Kontingente in Betriebs-/Dienstvereinbarung

Nur unter der Voraussetzung, dass dies durch Betriebs-/Dienstvereinbarung "freigegeben wurde", können weitere Kontingente auf das Arbeitszeitkonto gebucht werden. Ausdrücklich genannt werden Rufbereitschafts- und Bereitschaftsdienstentgelte, ohne dass hierin eine Beschränkung liegt. Jegliche andere Kontingente können buchbar gestellt werden.

Der Grund für die Beschränkung der buchbaren Zeiten in der Grundregelung, die für alle Arbeitszeitkonten des § 10 TVöD gilt, liegt darin, dass die Regelung für den Arbeitgeber beherrschbar bleiben soll. Würden z. B. Bereitschaftsdienstentgelte generell buchbar gestellt, so könnte dies in Bereichen, in denen solche Entgelte einen erheblichen Umfang einnehmen, zu einer erheblichen Reduzierung der tatsächlich zu leistenden Arbeitszeit führen. Dies kann im Interesse des Arbeitgebers liegen, z. B. wenn die Arbeit insgesamt erledigt werden kann und sich durch die Faktorisierung der Bereitschaftsdienstentgelte die Personalkosten reduzieren. Problematisch wäre eine solche Regelung aber, wenn es durch die Arbeitszeitreduzierung zu Engpässen bei der Aufgabenerledigung käme. Der Arbeitgeber kann seine entweder vorrangig an Arbeitszeit oder an Kostenreduzierung orientierten Interessen bei der Verhandlung über eine Betriebs-/Dienstvereinbarung einbringen.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt TVöD Office Professional. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich TVöD Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge