Arbeitsausfall / 3.6.1 Kurzarbeit

Ist der Arbeitsausfall zwar andauernd, aber nicht endgültig, kann der Arbeitgeber über Kurzarbeit nach §§ 95 ff. SGB III die finanziellen Folgen abmildern (ausführlich Beitrag Kurzarbeit). Kurzarbeit im Arbeitsverhältnis bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb und dadurch geringere Lohnkosten für den Arbeitgeber. Davon können alle oder nur ein Teil der Beschäftigten des Betriebs betroffen sein. Infolge der Einführung von Kurzarbeit wird das Arbeitsverhältnis nicht beendet, sondern die Arbeitspflicht des Beschäftigten und die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers werden insoweit suspendiert. Ziel der Maßnahme ist die Überwindung von kurzfristigen Produktionsschwankungen, ohne die Beschäftigten entlassen zu müssen. Um jedoch auf die Beschäftigten ihrerseits nicht das wirtschaftliche Risiko zu übertragen, haben sie für diese Zeit Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Der Arbeitgeber kann sich das Kurzarbeitergeld von der Bundesagentur für Arbeit erstatten lassen.

Gegenüber dem Beschäftigten rechtmäßig und wirksam angeordnete Kurzarbeit lässt die Arbeitspflicht des Beschäftigten ganz (bei "Kurzarbeit Null" oder "Kurzarbeit 100 %") oder teilweise entfallen. Die Kurzarbeit stellt eine Ausnahme von dem Grundsatz dar, dass der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls zu tragen, also trotz Nichtbeschäftigung des Beschäftigten die Vergütung in voller Höhe weiterzuzahlen hat. Das Kurzarbeitergeld ersetzt den Arbeitnehmern dann zum Teil den Lohnausfall durch die Kurzarbeit. Es beträgt 60 % des pauschalierten Nettoentgelts des Monats, in dem kurzgearbeitet wurde. Einen erhöhten Leistungssatz von 67 % erhalten Beschäftigte unabhängig von ihrem Familienstand, auf deren Lohnsteuerkarte ein Kinderfreibetrag von mindestens 0,5 eingetragen ist (§§ 105, 106 SGB III).

Kurzarbeit kann nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden. Es bedarf hierzu einer Grundlage in einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Arbeitsvertrag.

Der Vorteil dieser Konstruktion ist, wie sich 2010/11 in Deutschland eindrucksvoll gezeigt hat, dass die Unternehmen ihre erfahrenen Beschäftigten, Fachkräfte und deren Know-how sofort wieder zur Verfügung haben, wenn sich die wirtschaftliche Lage bessert. Besonders in Kombination mit den Weiterbildungsmaßnahmen sichern die Unternehmen ihre Existenz und die Beschäftigten steigern ihren Wert für das Unternehmen.

 
Praxis-Tipp

Die Wirksamkeit dieser Maßnahme hat sich während der Finanzkrise 2010/2011 und während der COVID-19-Pandemie 2020/2021 gezeigt. Bevor daher arbeitsrechtliche Maßnahmen ergriffen werden, sollte die Möglichkeit von Kurzarbeit geprüft werden.

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