Ärztliche Untersuchung / 4.4 Maßnahmen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

Der Gesetzgeber hat dem Arbeitgeber durch das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit vorgeschrieben, deren Funktion in der Beratung und Unterstützung des Arbeitgebers beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung im Betrieb besteht (§ 1 Sätze 1 und 2 ASiG). Durch den Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit sollen im Wesentlichen drei Ziele erreicht werden (vgl. § 1 Satz 3 ASiG):

  • die sachverständige und betriebsspezifische Anwendung der Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften,
  • die Umsetzung der gesicherten arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Erkenntnisse in die betriebliche Praxis
  • und die Erhöhung der Wirkung der zu treffenden Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen.

Zur Konkretisierung und Ergänzung des Arbeitssicherheitsgesetzes haben die Berufsgenossenschaften die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) BGV A 6 "Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (früher: VBG 122) und BGV A 7 "Betriebsärzte" (früher: VBG 123) erlassen.

Zu den fachkundespezifischen Aufgaben der Betriebsärzte gehören neben der Beratung des Arbeitgebers bei der Organisation der "Ersten Hilfe" im Betrieb, bei Fragen des Arbeitswechsels aus gesundheitlichen Gründen und der Wiedereingliederung Behinderter in den Arbeitsprozess (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 e und f ASiG) vor allem die arbeitsmedizinische Untersuchung und Beratung der Arbeitnehmer sowie die Erfassung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 ASiG). Ein wesentlicher Bestandteil dieser Tätigkeit des Betriebsarztes ist die Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen oder auf Wunsch des Arbeitnehmers zu veranlassenden arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen. Hiervon abzugrenzen sind ärztliche Untersuchungen, die nicht aus arbeitsmedizinischer Hinsicht erforderlich sind, sondern anderen Zwecken dienen (z. B. Einstellungsuntersuchungen oder Eignungs- und Tauglichkeitsuntersuchungen) und daher auch nicht auf die Einsatzzeit der Betriebsärzte angerechnet werden können. Die Überprüfung von Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung ist nach der ausdrücklichen Regelung des § 3 Abs. 3 ASiG nicht Aufgabe der Betriebsärzte.

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