08.07.2011 | Personal & Tarifrecht

Thüringen: Zweistelliger Millionenbetrag für höhere Beamtenbezüge

Die Tarifanpassung für Thüringens Beamte kostet das Land einen zweistelligen Millionenbetrag. Die höheren Bezüge, die die Beamten mit sechsmonatiger Verzögerung gegenüber den Angestellten im Landesdienst erhielten, sorge in diesem Jahr für zusätzliche Personalausgaben im einstelligen Millionenbereich.

2012 seien es bereits mehr als 46 Millionen Euro, sagte Innenminister Jörg Geibert (CDU) am Donnerstag im Landtag. «Das ist ein warmer Regen für die Beamten und eine kalte Dusche für das Land.» Zudem sei die Tarifanpassung mit der Rückkehr zur 40-Stunden-Woche für Beamte zu sehen.

Der SPD-Innenpolitiker Matthias Hey verwies darauf, dass die Thüringer Regelung zur Tarifanpassung in einer Reihe mit der in anderen Bundesländern stehe. Die erste Stufe mit 1,5 Prozent mehr Geld für die Beamten soll zum 1. Oktober kommen. Weitere 1,9 Prozent soll die Erhöhung im April 2012 betragen. Im Gegensatz zu den Angestellten im öffentlichen Dienst erhielten die Beamten, darunter Lehrer, Polizisten oder Richter, keine Einmalzahlung von 360 Euro.

Mit dem Gesetz der Landesregierung zur Anpassung der Beamtenbesoldung sollen sich zunächst Landtagsausschüsse beschäftigen. Eine Verabschiedung des Gesetzes ist damit erst nach der parlamentarischen Sommerpause möglich.

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