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Thüringen plant Neuregelungen beim Beamtenrecht

Klarere Stellenbewertungen in Thüringen geplant.
Bild: Michael Bamberger

Thüringen will die Aufgaben von rund 16.000 Landesbeamten bewerten. Damit sollen Unklarheiten beseitigt und gerichtliche Auseinandersetzungen vermieden werden.

Die Stellenbewertung sei zwar aufwendig, aber notwendig, und setze eindeutige Maßstäbe, sagte Finanzminister Wolfgang Voß (CDU). Die Regierung machte den Weg für die Novelle des Thüringer Beamtengesetzes frei, das im Januar-Plenum erstmals beraten werden soll. «Mit dem Gesetz haben wir auch ein klares "Korsett" für Bewertungsobergrenzen von Beamtenstellen gegeben.» Ziel sei eine klare «Stellenbahn-Pyramide» für jedes Amt mit wenigen hoch dotierten Beamten. Künftig könnten so auch Gerichtsprozesse etwa bei Neubesetzungen vermieden werden.

An dem weitreichenden und wichtigen Gesetz für die Verwaltung sei eineinhalb Jahre gearbeitet worden, sagte Voß. Verbeamtete Lehrer und Professoren an Hochschulen seien von der Stellenbewertung nicht betroffen. Insgesamt gibt es im Freistaat rund 30.000 Landesbeamte.

Änderungen bei Besoldungsgruppen im Hochschulbereich

Die Novelle sieht zudem eine Anhebung des Grundgehalts für Professoren der Besoldungsgruppe W2 um 577 Euro auf 5.000 Euro rückwirkend zum 1. Januar vor. Damit komme der Freistaat einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nach, das 2012 das Grundgehalt in dieser Gruppe zu niedrig bewertet habe. Die Mehrkosten müssten aus dem Budget der Hochschulen genommen werden, sagte Voß. Ein Teil könne mit der leistungsbezogenen Komponente der Besoldungsgruppe verrechnet werden.

Verbesserungen beim Familienzuschlag

Beamte in eingetragenen Lebensgemeinschaften oder Ehen bekommen rückwirkend ab August 2011 den Familienzuschlag für Beamte. Mit dem Gesetz werde somit die besoldungsrechtliche Gleichstellung dieser Beamten weiter verbessert, sagte Voß. Alleinerziehenden Müttern und Vätern werde der Familienzuschlag leichter gewährt.

Schlagworte zum Thema:  Thüringen, Stellenbeschreibung, Beamte

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