27.11.2012 | Tarifrecht

Berlin tritt wieder in TdL ein

Bild: Haufe Online Redaktion

Berlin wird zum 1. Januar 2013 wieder Vollmitglied in der TdL. Damit ist der Alleingang des Landes in Tariffragen seit dem Jahr 1994 beendet. Das Land Berlin ist wieder in den Flächentarifverträgen der anderen Bundesländer.

Damit ist der Alleingang des Landes in Tariffragen seit dem Jahr 1994 beendet. Das Land Berlin ist wieder in den Flächentarifverträgen der anderen Bundesländer. Letzte Feinheiten werden jetzt noch in die Tarifvertragstexte eingearbeitet und redaktionell endabgestimmt. Noch im Dezember 2012 ist ein Unterschriftstermin geplant.

Die Schritte zur Angleichung des Entgeltniveaus der Tarifbeschäftigten des Landes Berlin, die bereits im Angleichungstarifvertrag festgelegt worden sind, bleiben bestehen. Insgesamt wird der Angleichungstarifvertrag in das Tarifrecht der TdL überführt. Spätestens im Jahr 2017 ist somit das Tarifrecht im Land Berlin mit dem Tarifrecht der anderen Bundesländer identisch.

Das Land Berlin ist im Jahr 1994 aus der TdL ausgeschlossen worden, weil es per gesetzlicher Regelung die Einkommen der Beschäftigten im Ostteil der Stadt an das Niveau der Westbeschäftigten angeglichen hat. Mittlerweile ist dies auch tarifvertraglich zwischen dbb und Senat von Berlin vereinbart. Daran wurde nicht mehr gerüttelt. Im Angleichungs-TV Land Berlin an das Tarifrecht der TdL aus dem Jahr 2010 zwischen dbb und Land Berlin hatte sich das Land Berlin verpflichtet, wieder in die TdL einzutreten, um ein weiteres Abkoppeln des Entgeltniveaus der Tarifbeschäftigten im Land Berlin vom Entgeltniveau der Beschäftigten der restlichen Länder zu beenden. Dieser Verpflichtung ist Berlin nun nachgekommen.

Schlagworte zum Thema:  TV-L, Tarifvertrag

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