Streiks an Uni-Kliniken drohen

Fünf Jahre nach den ersten großen Ärztestreiks an Unikliniken droht erneut ein unbefristeter Ausstand. Die Tarifverhandlungen mit den Ländern über die Bezahlung von rund 20 000 Ärzten an 23 Unikliniken seien gescheitert, teilte die Ärztegewerkschaft Marburger Bund am Freitag in Berlin mit.

Vom 7. November an drohten Streiks. Beide Seiten hatten zwei Monate in fünf Runden ohne Annäherung verhandelt.

Die Mitglieder würden kurzfristig zur Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen aufgerufen. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) verkenne die Realität an den Unikliniken, kritisierte Verhandlungsführer Lutz Hammerschlag. «Die TdL war zu keiner Zeit bereit, dem Marburger Bund ein faires Angebot zu machen.» Stattdessen habe sie ein «Tarifdiktat» versucht. Die Urabstimmung findet vom 7. bis zum 20. Oktober statt.

Der TdL-Vorsitzende, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), zeigte kein Verständnis für den Verhandlungsabbruch: «Wir waren immer zu angemessenen Verbesserungen bereit und sind dem Marburger Bund gestern noch einmal weit entgegengekommen», sagte er am Freitag. Das gelte insbesondere für die geforderte deutliche Erhöhung der Zuschläge für Nachtarbeit.

Statt den heute zusätzlich gezahlten 1,28 Euro pro Stunde in der Nacht fordert der Bund einen 25-Prozent-Aufschlag. Marburger-Bund-Chef Rudolf Henke sieht den anvisierten Abschluss insgesamt als Voraussetzung dafür, dass sich «die Probleme bei der Nachwuchsgewinnung und der Akquisition von Fachärzten» nicht verschärfen.

Die Ärzte fordern nach eigener Darstellung 6,3 Prozent mehr Geld. Dies setzt sich aus einer 5-prozentigen linearen Erhöhung und weiteren Verbesserungen zusammen. Möllring kommt auf fast 10 Prozent insgesamt: «Das ist nicht darstellbar.» Die Gewerkschaft habe ihren Mitgliedern zu große Versprechungen gemacht und sei nicht zu einem tragfähigen Kompromiss fähig. Unter Druck setzen lassen wolle man sich nicht, sagte Möllring.

Nur Berlin und Hessen gehören nicht der TdL an. Bereits in den vergangenen Tagen hatten sich 4300 Ärzte an 19 Unikliniken an Warnstreiks beteiligt. 2006 hatte der Marburger Bund mit dreimonatigen Streiks den Weg zum ersten eigenen Tarifvertrag geebnet.