10.11.2015 | Flüchtlinge

Personalaufstockung zur Asylbearbeitung dringend notwendig

Durch Neueinstellungen beim BAMF soll die Dauer der Asylverfahren verkürzt werden.
Bild: Haufe Online Redaktion

Die Bearbeitung von Asylanträgen dauert nach Aussage von Flüchtlingsamts-Chef Frank-Jürgen Weise noch immer viel zu lange. Eine deutliche Personalaufstockung soll helfen, Altfälle schneller abzuarbeiten und die Lage ab 2016 zu entspannen.

«Die Aufgabe, die wir haben, läuft noch nicht gut», sagte Weise beim Besuch eines Qualifizierungszentrums für neue Behördenmitarbeiter in Nürnberg. «Das Schlimmste ist, dass die Menschen warten müssen, keine Arbeit und keine Orientierung haben», sagte der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Arbeit im BAMF ist zum "Massengeschäft" geworden

Als Ursachen nannte Weise «die unerwartet große Zahl der Menschen, die zu uns kommen». In dieser Dimension habe damit niemand gerechnet und auch nicht mit der «fehlenden Solidarität in Europa». Die Arbeit des BAMF sei damit ein «Massengeschäft» geworden; und weder die Arbeitsprozesse der Behörden noch die Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen seien gut. «Und das arbeiten wir jetzt auf. Das ist eigentlich auch gar nicht so schwierig, aber es dauert Zeit.»

Deutlicher Personalzuwachs beim BAMF geplant

Einer der wichtigsten Faktoren, um die Asylverfahren zu beschleunigen, sei die Aufstockung des Personals. Ziel sei, die Mitarbeiterzahl des BAMF von derzeit rund 3.000 bis spätestens Ende 2016 auf 7.300 zu erhöhen, wovon 1.000 Stellen befristet sein sollen. Die Zahl der Asyl-Entscheider soll von derzeit 660 auf 1.700 erhöht werden. «Das ist die Zielgröße, die heute im Haushalt steht und hoffentlich genehmigt wird», sagte Weise.

Wenn die Flüchtlingszahlen in etwa konstant bleiben, werde man mit dieser Mitarbeiterzahl die Lage in den Griff bekommen. Ziel sei, die durchschnittliche Asylverfahrensdauer im nächsten Jahr auf weniger als 5 Monate zu senken. Derzeit sind es 5,2 Monate.

Abarbeitung von Altfällen zieht sich hin

Die Abarbeitung der rund 300.000 Altfälle dagegen werde noch länger dauern, sagte Weise. «Das abzubauen ist dringend notwendig. Und ich bin zuversichtlich, dass wir dieses Jahr schon einen großen Beitrag leisten können. Aber das geht wegen der nicht guten Organisation, die wir vorgefunden haben, bis ins nächste Jahr hinein.»

Im Anfang August gestarteten Qualifizierungszentrum wurden nach Angaben von Leiterin Elisabeth Alescio bislang etwa 1.500 neue Mitarbeiter für das BAMF geschult - vom Entscheider bis zum Verwaltungsmitarbeiter. Die Ausbildung eines Entscheiders dauere sechs Wochen; die Einarbeitung der unterstützenden Kollegen sei nach etwa zwei Wochen abgeschlossen.

Keine neuen Vorgaben zu Asylanträgen von Syrern

In der Diskussion um eine veränderte Prüfung der Asylanträge von Syrern sagte Weise, er habe so eine Anweisung nie erhalten. Das Innenministerium hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, das BAMF sei gebeten worden, syrische Asylbewerber wieder intensiver zu ihren Asylgründen zu befragen. Nach massiver Kritik nahm Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) diesen Vorstoß später wieder zurück.

Schlagworte zum Thema:  Flüchtlinge, Asylbewerber, Einstellung, Beschäftigte

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